Seit 2019 gibt es ein Papp-Modell, doch nächstes Jahr soll Stein auf Stein gesetzt werden: Die neue Grundschule Staufenberg ist eines der Großprojekte für 2021. Insgesamt sollen im Kreis 36 Millionen Euro investiert werden, zwei Drittel davon in Schulen. FOTO: SO
+
Seit 2019 gibt es ein Papp-Modell, doch nächstes Jahr soll Stein auf Stein gesetzt werden: Die neue Grundschule Staufenberg ist eines der Großprojekte für 2021. Insgesamt sollen im Kreis 36 Millionen Euro investiert werden, zwei Drittel davon in Schulen. FOTO: SO

Investieren in Zeiten von Corona

  • Rüdiger Soßdorf
    vonRüdiger Soßdorf
    schließen

Der Landkreis Gießen › investiert auch in Zeiten von Corona weiter. Und will bei den Kommunen für finanzielle Stabilität sorgen. Das ist das Signal von Landrätin Anita Schneider mit Blick auf die Finanzen 2021.

Die gute Nachricht vorneweg: Landrätin Anita Schneider (SPD) will bei den Städten und Gemeinden unterm Strich nicht mehr Geld für die Aufgaben des Kreises einsammeln als bislang. Zwar wird die Umlage für die vom Kreis getragenen Schulen um 0,5 Prozentpunkte angehoben, Im Gegenzug soll aber die Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte sinken.

Das jedenfalls sieht der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 für den Landkreis Gießen vor, den die Landrätin am gestrigen Abend den parlamentarischen Gremien im Kreis zur weiteren Beratung vorgelegt hat. "Wir müssen in der Corona-Pandemie finanzielle Stabilität sichern", erläutert Anita Schneider die Intention ihres Haushaltsentwurfs. Die Kommunen sollten in der derzeitigen finanziellen Krise, ausgelöst durch Corona, nicht noch zusätzlich belastet werden.

Die weniger schöne Nachricht: Der Etat von über 400 Millionen Euro kann im nächsten Jahr voraussichtlich nur durch einen Griff in die Rücklage ausgeglichen werden: Um den Finanzhaushalt ins Lot zu bringen, sollen rund 6,7 Millionen Euro liquider Mittel eingeplant werden, die noch aus den Vorjahren vorhanden sind. So steht es jedenfalls im Konsolidierungskonzept, das mit dem Kreishaushalt vorgelegt wird.

Dabei ist der Entwurf fürs kommende Jahr noch mit etlichen Fragezeichen versehen. Die Planung basiert auf Orientierungsdaten und Werten von Anfang Oktober. Insofern sind da längst noch nicht alle Variablen klar. Zum zweiten haben sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände erst am Freitag auf den sogenannten "Kommunalpakt" verständigt: Etwas mehr als 3 Milliarden Euro gewährt Hessen den Städten und Gemeinden bis 2024 an zusätzlicher Unterstützung. Wie viel davon wann im Landkreis Gießen ankommt, das ist noch offen. Und folglich ebenfalls noch nicht eingepreist. Landrätin Schneider kündigt deshalb vorsorglich schon jetzt eine Änderungsliste an. Und warnt zugleich vor Begehrlichkeiten angesichts zu erwartender Landesmittel: "Unsere Handlungsspielräume - das steht fest - werden dadurch nicht größer werden!" Denn zugleich sinken Einnahmen über den sogenannten kommunalen Finanzausgleich des Landes. Auch das Land muss aufgrund der Corona-Krise massive Steuerausfälle verkraften.

Klar ist aber, dass die Landrätin weiterinvestieren will. Rund 36 Millionen Euro sind vorgesehen, um die Infrastruktur im Kreis auszubauen: Rund zwei Drittel davon, 24,5 Millionen Euro, sollen in die Schulen fließen. Stichworte sind Erweiterungen respektive Sanierungen der Grundschulen in Annerod, Grünberg, Heuchelheim, Langsdorf und Lollar sowie neue Grundschulen in Watzenborn-Steinberg und Staufenberg. An den Gesamtschulen in Grünberg und Hungen sowie an der Kreisberufsschule werden die Sanierungen fortgesetzt.

Weitere dicke Brocken sind der Straßenbau mit 2,8 Millionen Euro, der IT-Ausbau (1,6 Millionen Euro), das gemeinsam mit der Stadt Gießen errichtete Gefahrenabwehrzentrum (3,8 Millionen Euro) oder die Förderung von bezahlbarem Wohnraum mit rund einer Million Euro.

Was ebenfalls steigt, das sind die Personalausgaben: Denn es werden im kommenden Jahr und 20 neue Stellen geschaffen, etwa im Gesundheitsamt oder dessen Umfeld. Auch dies der Corona-Krise geschuldet.

Eigentlich hätte gestern der Kreistag zusammentreten sollen, coronabedingt tagte in Buseck allerdings nur der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Eigenschaft als Notausschuss. Darauf hatte man sich im Ältestenrat verständigt. Die nächste Finanzausschussberatung zum Haushalt soll am 26. November als Videokonferenz stattfinden. Für die Generaldebatte im Kreistag setzt man derweil auf rückläufige Inzidenzzahlen. Vorsorglich ist für 14. Dezember die Gießener Kongresshalle für den Kreistag gebucht.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare