»Ich nehme mich vielleicht nicht so wichtig«
Anita Schneider strebt ihre dritte Amtszeit als Landrätin an. Wofür brennt sie noch? Wie will sie ohne Regierungskoalition im Rücken die Politik im Gießener Land gestalten? Und wie reagiert sie auf Kritik an ihrer Kommunikation in der Krise?
Sie sind seit zwölf Jahren Landrätin. Ist diese Zeitspanne vielleicht auch genug für ein solches Amt?
Jetzt werden Sie ja nicht altersdiskriminierend (lacht).
Das will ich natürlich nicht werden. Ernsthaft: Sollten Sie wiedergewählt werden, kämen Sie immerhin auf 18 Jahre. Was halten Sie von einer Beschränkung der Amtszeit?
Das wird derzeit ja auch für das Amt des Bundeskanzlers diskutiert. Für eine derartige Debatte ist sicherlich der Anfang zu machen.
Und wie ist Ihre Position? Der Nachteil einer langen Amtszeit ist, dass man irgendwann nicht mehr so offen für Neues ist.
Ich glaube, ich beweise gerade das Gegenteil. Am Ende ist es eine sehr persönliche Frage, die jeder für sich beantworten muss: ob er den Elan noch verspürt, Politik nach vorne zu gestalten.
Wie ist es bei Ihnen? Wofür brennen Sie noch?
Für das Projekt »Smart City« zum Beispiel. Wir sind in der Ausschreibung des Bundes in diesem Jahr als einzige hessische Kommune ausgewählt worden. Da kommen spannende Zeiten auf uns zu.
Inwiefern?
Es geht darum, eine Digitalisierungsstrategie für den Landkreis zu erstellen und der Frage nachzugehen, welchen Nutzen die Digitalisierung uns bringt, wie sie nachhaltig und im Sinne des Klimaschutzes, der Bildung und der medizinischen Versorgung gestaltet werden kann. Meine Idee ist, einen Digitalisierungsbeirat einzuberufen, in dem Bürger und Experten aus dem Kreis miteinander arbeiten, über Projekte sprechen und dem Kreistag Empfehlungen für Projekte und deren Umsetzung geben.
Fällt Ihnen ein konkretes Beispiel ein, wo Menschen im Kreis von »Smart City« profitieren könnten?
Wenn der Rettungsdienst an einem Unfallort direkt Notärzte zuschalten kann, weil sich die Situation anders darstellt als erwartet. Ich könnte mir auch vorstellen, dass wir im Rahmen des Projekts der Gemeindeschwestern in Lich Videosprechstunden von Ärzten erörtern. Das ist ein breites, spannendes Feld, in dem wir auch die THM und die Justus-Liebig-Universität einbinden können.
Sie wollen als Landrätin gestalten, Ihnen fehlt aber nun eine Regierungskoalition im Rücken.
Vor 29 Jahren ist die Direktwahl des Landrats eingeführt worden, man hat dafür die Verfassung geändert. Dass ich als Landrätin einer anderen Partei angehöre als die Koalitionsfraktionen im Kreistag, das kann passieren und ist nicht ungewöhnlich. Nach meiner ersten Wahl hatte ich knapp 1,5 Jahre lang bereits keine Mehrheit. Wir haben in dieser Zeit einiges vorangebracht: die Gründung der Gesellschaft Breitband Gießen zum Beispiel und ein Integriertes Klimaschutzkonzept.
Sie glauben also nicht, dass das Gestalten für Sie schwieriger werden könnte?
Gespräche führen, Kompromisse und Einigungen suchen: Das ist doch Politik. Von daher heißt die Antwort nein.
Warum ist die SPD eigentlich nicht mehr in der Koalition des Kreistags? Es ist doch kurios, dass die Grünen die Rolle als Juniorpartner mit der CDU bevorzugen, anstatt wieder mit der SPD zu koalieren.
Das sind politische Entscheidungen, die kommentiere ich nicht. Es ist das Recht jedes Partners zu sagen: Wir möchten in einer anderen Konstellation weitermachen.
Es heißt, dass es atmosphärische Störungen gegeben hat, Ihr Büroleiter soll ein Thema gewesen sein, Dezernenten sollen sich durch Sie als Landrätin beschnitten gefühlt haben.
Ich war bei den Verhandlungen nicht dabei. Und ich habe Dezernate nicht beschnitten. Es gab tatsächlich mal eine Auseinandersetzung darüber, wer einen Vermerk unterschreibt, damit der Betrieb des Waldschwimmbads in Lich aufrecht erhalten werden konnte. Ich war diejenige, die bereit war, diese Verantwortung auf sich zu nehmen. Dies weil mir die Arbeit des Ehrenamts und das Waldschwimmbad wichtig sind. Auch bei den Schulen habe ich mich nicht eingemischt, das war der Bereich von Frau Dr. Schmahl. Und mit Herrn Stock habe ich in der Corona-Krise eine Einigung getroffen, dass ich das kleine Sachgebiet der Hygiene übernehme und Herr Stock dafür die Bauaufsicht. Das haben wir im Gespräch vereinbart. Grund war die Zusammenführung der für die Corona-Krise relevanten Fachdienste. Das ist keine One-Woman-Show.
Wo sehen Sie die Schwerpunkte, die Steckenpferde Ihrer Arbeit als Landrätin?
Ein Projekt ist die Digitalisierung. Wir arbeiten an einem Masterplan mit dem Ziel, einen Glasfaseranschluss in jedem Haus zu haben. Es geht zudem darum, dass man eine solche Struktur zum Gemeinwohl der Menschen nutzt. Da stehen über 5 Millionen Euro Fördergelder im Feuer, damit kann man etwas anfangen. Dann ist auch die interkommunale Zusammenarbeit mein Steckenpferd. Dort habe ich in den vergangenen Jahren viel bewirkt. Sei es mit der Gründung der Breitband-Gesellschaft mit den Kommunen, sei es in der Entscheidung für das gemeinsame Gefahrenabwehrzentrum von Stadt und Kreis oder die Gründung der Interkommunalen Gesellschaft für Sozialen Wohnungsbau und Strukturförderung.
Was ist in den vergangenen Jahren eher nicht gelungen?
Ich hätte mir die Einführung von digitalen Angeboten in der Verwaltung, beispielsweise beim papierlosen Bauantrag, ein bisschen schneller gewünscht. Außerdem steht noch die Entscheidung für einen weiteren Pflegestützpunkt für den ländlichen Raum aus. Aber daran wird gearbeitet. Und der Bau einer Bioabfallvergärungsanlage steht noch auf dem Programm, wobei der Standort ziemlich klar ist.
Wo soll diese entstehen?
In Rabenau.
Als eines Ihrer Steckenpferde bezeichnen Sie auch den Umweltschutz, vor kurzem haben Sie auf Erfolge beim Kohlendioxidausstoß hingewiesen. Wenn man sich die Emissionen pro Kopf anschaut, liegen diese im Kreis bei 8,01 Tonnen, hessenweit aber bei 7,4 Tonnen.
Das Problem ist unser Standort. Wir sind umgeben von Bundesstraßen und Autobahnen. Das wird in die Zahl beim Kohlendioxidausstoß mit hineingerechnet, auch wenn es sich in hohem Ausmaß um Verkehr handelt, den wir gar nicht verursachen. Das sind die Tücken solcher Kriterien.
Dann schauen wir auf eine andere Zahl: Die Pro-Kopf-Emission ist im Kreis von 2010 bis 2018 um 14,2 Prozent zurückgegangen, hessenweit aber um 16,9 Prozent. Landesweit ist die Entwicklung also besser.
Die hessischen und unsere Zahlen lassen sich nicht vergleichen, das sind Äpfel und Birnen. Unter dem Schirm des Regierungspräsidiums soll die Erhebung der Zahlen ja angepasst werden. Auch wir wollen eine einheitliche Systematik und Vergleichbarkeit.
In den vergangenen eineinhalb Jahren hat Corona Ihre Arbeit bestimmt. Neben dem, was funktionierte, gab es unter anderem Kritik an Ihrer Kommunikation. Es ist der Eindruck entstanden, Sie hätten sich zurückgezogen.
Ich sehe das anders. Wir haben durchaus über Social Media kommuniziert. Wenn wir beispielsweise Impfstoff über die Impfbrücke angeboten haben. Unsere Homepage, die speziell zu Corona-Fragen entstanden ist, ist sehr informativ, wir haben und geben nahezu tägliche Pressemeldungen heraus.
Sie persönlich waren für die Menschen im Kreis aber eher selten zu sehen.
Ich hatte Kontakte zum Beispiel mit Unternehmen, mit Fitnessstudios und anderen.
Aber nicht so sehr mit den Menschen im Kreis.
Doch. Ich war zum Beispiel bei einem Fitnessstudio vor Ort, habe mir angeschaut, wie Hygienemaßnahmen umgesetzt wurden. Im Gespräch mit Unternehmen war oft ein schnelles Reagieren gefragt, wenn es dort wichtige Termine gab und mit dem Gesundheitsamt Entscheidungen getroffen werden mussten, etwa zu Veranstaltungen. Außerdem gab es viele Briefe und Mails von Menschen im Kreis an mich, die ich persönlich beantwortet habe. Das ist der Austausch, den ich möchte. Die Alternative wäre gewesen, vor einem Bildschirm zu sitzen und etwas zu erzählen, da ist ein Austausch nicht möglich. Hätte ich dieses Instrument mehr genutzt, wäre Kritik aufgekommen an einer Landrätin, die die Pandemie für den Kommunal-Wahlkampf nutzt.
Im Wahlkampf fällt übrigens auf, wie Ihre Gegenkandidatin der Grünen, Kerstin Gromes, viel in den sozialen Netzwerken unterwegs ist, auch in Videoform.
Kurzfilme nutze ich derzeit nicht.
Warum?
Ich nehme mich vielleicht nicht so wichtig.
An digitaler Kompetenz mangelt es also nicht?
Ein Handy hochhalten und mich aufnehmen? Das schaffe ich.
In der Corona-Krise haben mehrere Landkreise und Kommunen wie Böblingen Rostock stark agiert. Im Kreis Gießen hatte man eher den Eindruck, dass fast ausschließlich auf Anordnungen des Landes reagiert wurde.
Wir haben nicht reagiert. Wir waren aktiv. Das Portal zur Anmeldung beim Impfen war noch gar nicht freigeschaltet, da haben wir uns schon mit den Gemeinden über Impflotsen besprochen. Wir haben sehr früh Tests an den Schulen eingeführt, ohne zu wissen, ob das Land einsteigt oder nicht. Die Schulleitungen und Eltern waren uns dafür sehr dankbar. Wir haben zur Unterstützung der Pflegeheime einen Pflegepool geschaffen, um personelle Unterstützung anzubieten.
Unverständlich bleibt, warum es nach vier Jahren noch immer keine Leitung im Gesundheitsamt gibt.
Das ist nicht mein Thema.
Sondern des Dezernenten Hans-Peter Stock.
Ja. Aber natürlich habe ich dabei unterstützt. Wir haben im Nachtragshaushalt eine Stelle geschaffen für eine Ärztin oder einen Arzt zur Ausbildung im öffentlichen Gesundheitswesen. Auf diesem Weg ermöglichen wir über den eigenen Nachwuchs eine Leitung des Gesundheitsamts in zwei, drei Jahren. Zwei junge Ärzte sind dort nun in der Fortbildung. Außerdem ist ein Head Hunter in unserem Auftrag unterwegs, und der Kreisausschuss hat das Entgelt aufgebessert. Aber es ist schwierig im Moment.
Die Vakanz ist in der Zeit der Corona-Krise natürlich unglücklich.
Wir haben alles in Bewegung gesetzt, was man in Bewegung setzen kann.