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»Weiter in Infrastruktur investieren«

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Von: Karl-Josef Graf

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Hungen (kjg). Bürgermeister Rainer Wengorsch hat am Donnerstag den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr, das Investitionsprogramm bis 2025 sowie den Wirtschaftsplan der Stadtwerke zur Beratung eingebracht. Am 27. Januar soll der Haushaltsplan beschlossen werden.

Aufgrund der Pandemie sei nicht absehbar, wie sich die Steuereinnahmen, insbesondere die Gewerbesteuern, entwickeln. Es sei davon auszugehen, dass sich der Einbruch der Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich und Steuern im Millionenbereich niederschlage, sagte der Rathauschef. Es habe mit Bescheid vom 2. Oktober eine Gewerbesteuerkompensationsleistung in Höhe von 3,38 Millionen Euro gegeben. Das werde sich in der Umlagegrundlage zur Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs niederschlagen, so Wengorsch. Außerdem muss Hungen eine Liquiditätsreserve aufbauen, die 2022 mit einer Summe in Höhe von rund 507 000 Euro zu Buche schlagen wird.

An Steuereinnahmen erwartet Hungen bei der Gewerbesteuer 3,78 Mio. Euro, beim Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer 7 Millionen, aus Umsatzsteuer und Familienausgleich 1,4 Mio. und aus der Grundsteuer 2,1 Millionen Euro. Weitere Einnahmen in Höhe von 1,7 Mio. sind Leistungsentgelte und Konzessionsabgaben der Energieträger.

Feuerwehr, Kitas und Breitband

Neben den Bemühungen um eine sparsame Haushaltsführung, müsse weiter in Infrastruktur investiert werden. Straßen und Kanäle seien zu reparieren und zu sanieren, ein gutes und verlässliches Betreuungs- und Bildungsangebot für die junge Generation sei zu schaffen.

So betrage allein der städtische Zuschuss für die Kitas 3,4 Millionen Euro, erläuterte Wengorsch. Für öffentliche Gebäude und Einrichtungen, die als Treffpunkt für die Bürger, Vereine und Gruppen unverzichtbar seien, sind weitere 1,97 Mio. Euro eingeplant. Rund 8,4 Millionen sind für Personal- und Versorgungsaufwendungen vorgesehen, für Sach- und Dienstleistungen gibt die Stadt Hungen rund 5 Mio. Euro aus. Die Kreis- und Schulumlage kostet die Stadt fast 11 Millionen.

Im Bereich des Feuerschutzes hat der Bürgermeister mehrere Beschaffungen (Kleingeräte, Umbau von sechs Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr, Ersatz und Überholung Atemschutz sowie Sirenenumrüstung) im Gesamtwert von 105 800 Euro vorgesehen. Der Kauf von fünf Feuerwehrfahrzeugen im Wert von 550 000 Euro soll 2023 erfolgen.

In der Breitbandversorgung werden umfangreiche Maßnahmen erfolgen. Zunächst werden die Schulen mit Glasfaser ausgestattet, es folgen die Rat- und Feuerwehrhäuser. Im nächsten Schritt werden die »weißen Flecken« nachverdichtet. Dafür stehen noch »Restmittel« in Höhe von 448 000 Euro zur Verfügung.

In Hungen werden die Kinder in acht städtischen und zwei kirchlichen Kindertageseinrichtungen sowie von zehn Tagespflegepersonen betreut. Das bedeutet, dass 586 Kinder in 28 Gruppen versorgt werden. Trotzdem gebe es noch Kinder auf der Warteliste, so der Bürgermeister. In allen Einrichtungen ist Integration möglich. Um die bedarfsgerechte Kinderbetreuung zu gewährleisten, sei eine neue Kindertageseinrichtung im Gebiet »Stockwiesen« geplant.

Nach dem ISEK-Programm im Rahmen des Stadtumbaus erfolgen 2022 folgende Maßnahmen: Neugestaltung Spielplatz am Schloss, Modernisierung von privaten Anwesen, Leerstands- und Flächenmanagement, Umgestaltung Gießener Straße/Kaiserstraße, Umnutzung ehemaliger Bahnflächen (Ladestraße) und Treppen an der Friedberger Straße. Für diese und einige kleinere Maßnahmen sind 771 500 Euro vorgesehen, für die 509 000 Euro Fördermittel zu erwarten sind.

Weitere wichtige Projekte sind die energetische Sanierung in Obbornhofen, der Hochwasser- und Gewässerschutz, der neue Wertstoffhof in der Kernstadt sowie Straßen-, Rad- und Wanderwege für 2,1 Mio. Euro. Für Sanierungen und Erneuerungen an eigenen Gebäuden, unter anderem am Feuerwehrhaus Hungen, hat der Rathauschef für 2022 etwa 950 000 Euro eingeplant.

Der Haushaltsplanentwurf für 2022 schließt demnach im Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag (Verlust) von 1,54 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt entsteht ein Zahlungsmittelbedarf (benötigtes Geld) in Höhe von 1,74 Millionen Euro. Den Einnahmen in Höhe von rund 27,9 Millionen Euro im Ergebnishaushalt stehen Ausgaben in Höhe von 29,4 Mio. Euro gegenüber. Der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit von minus 450 000 Euro und der negative Investitionssaldo (-2,1 Millionen Euro) zuzüglich des positiven Saldos aus der Finanzierung in Höhe von 785 600 Euro führen zu dem Zahlungsmittelbedarf von 1,74 Millionen Euro im Finanzhaushalt der Stadt.

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