"Politischer Abend" zur Europawoche Hungen

  • schließen

Hungen (pm). Ein "Politischer Abend" fand kürzlich im Rahmen der Hungener Europawoche statt. "Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und Kooperation - das sind die Grundwerte der Europäischen Union" war Hauptaussage des Vortrages, den der Gießener Politikwissenschaftler Prof. Helmut Breitmeier vor zahlreichen Zuhörern in der Aula der Gesamtschule hielt. Politikern wie Trump und Putin müsse die EU mit Selbstbewusstsein entgegen treten. Dies gelte sowohl für die Kündigung des INF-Vertrages über die Mittelstreckenraketen als auch für den Grenzkrieg Russlands mit der Ukraine.

Unberechtigterweise, so Breitmeier weiter, werde der Europäischen Kommission Überregulierung und zu viel Einmischung vorgeworfen. Verantwortlich für die Politik der EU sei aber der Rat der 28 nationalen Staats- und Regierungschefs; sie stellten das eigentliche Machtzentrum dar.

Für unwahrscheinlich hält Breitmeier die Weiterentwicklung der EU zu einem europäischen Nationalstaat. Stattdessen sollte gemäß dem Subsidiaritätsprinzip die Europäische Union nur solche Probleme beackern, die auf der Ebene der Nationalstaaten nicht gelöst werden könnten. In ganz Europa seien die Zustimmungswerte zur EU gestiegen, obwohl die Rechtspopulisten ihren Stimmenanteil leicht ausdehnen konnten. Die EU-Skeptiker müsse man von den Vorteilen eines vereinten Europas überzeugen, dürfe sie nicht rechts liegen lassen.

Im Wettbewerb mit China und den USA kann die EU laut Breitmeier nur dann bestehen, wenn Bildung und Ausbildung gut funktionierten. Dies sei eine Herausforderung für die Politik, denn die Jugendarbeitslosigkeit liege in Griechenland bei 42 Prozent, in Spanien bei 35 Prozent und in Italien bei 31 Prozent (Deutschland 6 Prozent). Die Hoffnungen und Wünsche einer ganzen Generation von Südeuropäern würden mit Füßen getreten. Studiendirektor Hartmut Roeschen dankte Prof. Breitmeier für den äußerst informativen Vortrag.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare