Magistratswahl wird wiederholt

  • Ursula Sommerlad
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Hungen (us). Zum zweiten Mal binnen vier Wochen wird die Hungener Stadtverordnetenversammlung am 27. Mai den Magistrat wählen. Zwar waren bereits in der konstituierenden Sitzung des Kommunalparlaments Ende April acht neue Stadträtinnen und Stadträte gekürt und vereidigt worden, doch nun hat sich der Ältestenrat auf eine Wiederholung des Procederes geeinigt.

»Vorsichtshalber«, wie Stadtverordnetenvorsteher Karl Ludwig Büttel auf Anfrage erläuterte.

Hintergrund: Bei der Magistratswahl Ende April hatte Büttel über die vier Listenvorschläge offen abstimmen lassen. Schon damals hatte Pro Hungen-Fraktionsvorsitzender Fabian Kraft Zweifel angemeldet, ob dieses Procedere korrekt war oder ob nicht eine geheime Abstimmung zwingend erforderlich gewesen wäre. Rückfragen bei der Kommunalaufsicht und beim Hessischen Städte- und Gemeindebund hätten keine eindeutige Antwort ergeben, berichtete Büttel. Im Falle eines Einspruchs könne man nicht sicher sein, dass die Wahl vor Gericht Bestand hätte.

Um den Weg für die Wiederholung des Wahlvorgangs frei zu machen, wird die FW-Fraktion am 27. Mai Widerspruch gegen die Magistratswahl einlegen.

Zurückrudern bei Wahl für Sparkasse

Ob dann, wie beim letzten Mal, erneut CDU und Freie Wähler mit einer gemeinsamen Liste antreten und die anderen Fraktionen jeweils mit einer eigenen oder ob sich alle auf eine gemeinsame Liste einigen können, bleibt laut Büttel abzuwarten. Bei einer einzigen Liste könnte per Akklamation abgestimmt werden, ansonsten würde geheim gewählt.

Ebenfalls wiederholt wird an diesem Abend die Wahl für den Zweckverband der Sparkasse Laubach-Hungen. Auch hier hatte Pro Hungen Zweifel an der Rechtmäßigkeit geäußert. Bei näherem Hinsehen hat sich nun herausgestellt, dass in der April-Sitzung zu viele Personen benannt wurden. Erforderlich sind nicht sechs, sondern nur vier, nämlich zwei Vertreter für den Verbandsvorstand sowie deren Stellvertreter. Der Fehler hat Tradition. Büttel: »Wir haben in den vergangenen Legislaturperioden immer mehr Leute benannt, als gebraucht werden.«

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