Hüttenberg vermeidet Haushaltsdefizit

  • vonConstantin Hoppe
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Hüttenberg(con). Die Haushaltsgespräche in der Gemeinde laufen auf vollen Touren. Jetzt stand die zweite Runde in der Diskussion über den Haushalt 2021 an, der sich in der Zwischenzeit deutlich zum Positiven verändert hat: Stand bei der Haushaltseinbringung vor zwei Wochen noch ein Defizit von rund 815 000 Euro im Raum, sank es unter anderem dank einer gesunkenen Kreis- und Schulumlage sowie höheren Zuweisung im Bereich des Kinderförderungsgesetz (KiföG) auf 278 000 Euro.

Zudem zeichnete sich jetzt ab, dass man den Haushalt in den positiven Bereich verschieben kann: Bereits vor einiger Zeit stimmten die Gemeindevertreter für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge der Bürger. Diese sollen nun über die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B getragen werden. Um die Straßenbaumaßnahmen der Gießener Straße sowie der Ostendstraße zu finanzieren, empfahlen die Gremiumsmitglieder mehrheitlich, die Grundsteuer B für zwei Jahre um 125 Prozentpunkte zu erhöhen - was ein Plus von rund 373 000 Euro im Ergebnishaushalt ausmacht und das Haushaltsergebnis damit auf ein positives Ergebnis von rund 90 000 Euro bringt.

Mit sieben Ja-Stimmen zu zwei Nein-Stimmen sprach sich der Ausschuss mehrheitlich für die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B aus. Eine andere Variante wäre gewesen, einen Kredit aufzunehmen und diesen über eine zehnjährige Erhöhung des Hebesatzes abzuzahlen - eine Variante die lediglich von den Mitgliedern der SPD bevorzugt wurde. "Die Möglichkeit die Maßnahmen mit Krediten zu finanzieren, sehe ich als schwierig an. Wir würden so auf Dauer eine Bugwelle an Krediten aufbauen, die wir vor uns herschieben", meinte der Ausschussvorsitzende Dr. Norbert Lang (FWG). Eine Meinung, der sich der Großteil der Gremiumsmitglieder anschloss.

Neben der Erhöhung des Hebesatzes stand auch der Einsatz der Mittel aus der Hessenkasse auf der Tagesordnung: Hierzu gabe es eine Reihe von Vorschlägen der Fraktionen - die jedoch nahezu alle keine Zustimmung im Gremium fanden. Sowohl ein Vorschlag der SPD wurde abgelehnt, die Straßenbaumaßnahmen Gießener Straße und Ostendstraße durch Mittel aus der Hessenkasse zu finanzieren, als auch ein Vorschlag der CDU, jeweils eine Million Euro für den Neubau bzw. die Sanierung des Hallenbades und der Bürgerstuben bereitzustellen. Letzteres wurde jedoch nur verschoben, da man diese Mittel im kommenden Jahr sicherlich noch nicht benötigen wird, wie die anderen Fraktionen einwarfen. Auch ein Antrag der Freien Wähler, der die Finanzierung von Neubeschaffungen der Feuerwehrfahrzeuge über die Hessenkasse vorsah, wurde verschoben - hier konnte noch keine benötigte Summe genannt werden.

Letztlich empfahl der Finanzausschuss der Gemeindevertretung die Annahme des Haushaltsplans für das kommende Jahr.

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