ik_Reiskirchen_210521_4c_1
+
Auch im Bauausschuss zeigt die Bürgerinitiative »Lebenswertes Ettingshausen« Präsenz.

Holzweg: Planung geht weiter

  • vonConstantin Hoppe
    schließen

Reiskirche n (con). Kein Verfahrensstopp beim Gewerbegebiet: Am Mittwoch richteten sich zur ersten Sitzung des Bau-, Umwelt-, Verkehrs und Infrastrukturausschuss der Gemeinde Reiskirchen erneut die Blicke auf Ettingshausen: Denn die Planungen für das Gewerbegebiet Holzweg-Stirn bewegen nach wie vor die Gemüter. Auch im Zuschauerraum hatten sich zur Sitzung zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiative »Lebenswertes Ettingshausen« eingefunden, um ihrem Anliegen Gewicht zu verleihen.

Bürgerinformation

Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der SPD, nachdem zuerst noch eine ganze Reihe von Fragen geklärt werden sollten, bevor es an eine mögliche Umsetzung der Planungen gehen könnte: »Es werden hier Dinge besprochen, die das Erscheinungsbild unserer Gemeinde für die Zukunft prägen«, erklärte Reinhard Strack-Schmarlor den Antrag seiner Fraktion. »Solche Themen sind geeignet, die gesamte Gemeinde zu entzweien - wir haben ja erst vor Kurzem gesehen, was in unserer Nachbarkommune Lich passiert ist.« Deshalb wollte die SPD durch ihren Antrag auch erreichen, dass das Bauleitplanverfahren deshalb vorerst ruht: »Der Ausschuss muss das alles richtig vorbereiten. Erst wenn alle Fragen beantwortet sind, kann dieser Ausschuss eine Empfehlung abgeben«, fügte Strack-Schmarlor hinzu.

Sein Ansinnen führte bei den anderen Fraktionen zu Unverständnis und einem weiteren Antrag. »Sobald wir das Verfahren ruhen lassen, werden wir Probleme mit den Stellungnahmen der Fachbehörden bekommen, die wir aber brauchen, um die gestellten Fragen zu beantworten«, meinte Allessandra Keil (FW). »Die verschiedenen Behörden werden sich nicht mit einem ruhenden Verfahren beschäftigen.«

Dem schloss sich auch Karl-Wilhelm Langsdorf (CDU) an, gab jedoch nochmals zu bedenken, dass es noch überhaupt nicht feststehe, ob das Gebiet auch wirklich kommt. Deshalb stellte die FW-Fraktion hierzu einen konkurrierenden Antrag: Dieser sieht vor, alle Fragen zu klären, die auch die SPD aufgegriffen hatte. Dazu gehört die Klärung, ob ein so großes Gewerbegebiet überhaupt in Ettingshausen nötig ist, wie viel der Fläche die Firma Subtil selbst nutzen möchte und wie die verkehrliche Erschließung des Gebietes aussehen könnte. Der Antrag geht jedoch noch einen Schritt weiter und fordert eine Bürgerinformationsveranstaltung über das geplante Gebiet und die Ergebnisse der Fragen. Das Verfahren soll dabei weiterlaufen. Der konkurrierende Antrag der FW wurde anschließend mit vier Jastimmen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich zur Annahme empfohlen.

Kritische Schreiben

Daneben konnte Bürgermeister Dietmar Kromm auch noch von weiteren Entwicklungen zu dem Thema berichten: In den vergangenen Wochen gingen zahlreiche Schreiben von Mitgliedern der Bürgerinitiative und auch von weiteren Bewohnern von Ettingshausen ein, die das Gewerbegebiet kritisch sehen. Alle diese Schreiben werden ihren Weg in ein eventuelles Beteilungsverfahren finden, wie der Bürgermeister mitteilte.

Auch ein weiterer Antrag der SPD erhielt keine Zustimmung: Die Fraktion will über einen Prüfantrag in Erfahrung bringen, wie der derzeitige Stand bei der Glasfaseranbindung aussieht, wie der Zeitablauf der Anbindung geplant ist, wie hoch die Gesamtanzahl der Anschlüsse ist und wie die Fristen für Anträge sind. Dazu, ob es möglich ist, auch Ortsteile an das Glasfasernetz anzuschließen, in denen sich nicht genügend Interessierte für einen solchen Anschluss finden.

Auch hierzu ein Nein von CDU und FW: Die beiden Fraktionen sehen die Gemeinde nicht als Ansprechpartner. »Die Gemeinde ist ja kein Telekommunikationsunternehmen«, meinte auch Kromm zu dem Antrag, der mit einer Jastimme, vier Gegenstimmen von FW und CDU sowie zwei Enthaltungen keine Zustimmung fand.

Bevor es an die Sacharbeit ging, hatte sich der neu gewählte Bau-, Umwelt-, Verkehrs- und Infrastrukturausschuss konstituiert. Dabei wurde Claudia Bast (CDU) zur neuen Ausschussvorsitzenden gewählt. Zu ihren Stellvertretern bestimmten die Ausschussmitglieder Manfred Schmitt (SPD) und Jannik Hornischer (Grüne). Alle drei Wahlen verliefen einstimmig - Gegenkandidaten gab es keine. Außerdem gehören auch Carol Johannes Grimm (SPD), Dr. Joachim Bille (FW), Allessandra Keil (FW) und Karl-Wilhelm Langsdorf (CDU) dem Ausschuss an.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare