Kreistag zu Moria

Hilfe wird vertagt auf November

  • Rüdiger Soßdorf
    vonRüdiger Soßdorf
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Gießen(so). Erst im November wird der Gießener Kreistag darüber beraten, Familien mit Kindern aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos (Griechenland) aufzunehmen. SPD, Grüne, Linke, Piraten und Ausländerbeirat wollten dies im Kreistag bereits am Montag beraten und hatten dies als dringlich beantragt.

Für die Aufnahme auf die Tagesordnung war eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Diese wurde verfehlt. CDU, FDP und AfD sahen die Eile nicht. Wenn man aktiv sein wolle, dann jetzt, verwies SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne auf Flüchtlinge in akuter Not. Unterbringungsmöglichkeiten im Kreis sollten zusammen mit den Kommunen gefunden werden, so die Initiatoren des Antrags zur Hilfe jetzt. Der Kreis Gießen hatte sich im Juni dem Bündnis "Städte sichere Häfen" angeschlossen mit dem Ziel, Geflüchteten in Not sichere Unterkunft zu bieten. Ende September wird der hessische Landtag dazu beraten.

CDU-Sprecher Martin Hanika sprach derweil am Montag im Kreistag von einem "völlig falschen Signal zum völlig falschen Zeitpunkt". Die griechische und die deutsche Regierung hätten bereits Lösungen aufgezeigt. Insofern sei keine Dringlichkeit gegeben, so der Christdemokrat.

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