SPD: Bürgermeister ignoriert Parlament

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Heuchelheim (pm). Erstaunt zeigt sich die SPD Heuchelheim/Kinzenbach über die Aussage von Bürgermeister Steinz, das Dormiente-Gebäude fest in den Heuchelheimer Kindergartenbestand aufzunehmen. Die Sozialdemokraten kritisieren, dass der Rathauschef die Gremien dabei umgangen hat.

Nach dem Brand der »Rappelkiste« an Pfingsten 2019 wurde die leer stehende Gewerbeimmobilie zum Kindergarten umgebaut. »So weit, so gut«, sagt Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat Benjamin Unverricht, »aber jetzt mit dieser Ankündigung an allen Gremien vorbei um die Ecke zu kommen, ist ein starkes Stück«.

Der Bürgermeister sei »auf seiner Lieblingsspielwiese Immobilienkauf« unterwegs, erklärt Frank Pauly, für die SPD-Fraktion Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. Unverricht meint, »bevor die Gemeinde weitere Immobilien hinzukauft, sollten wir zunächst die komplizierte Standortfrage für die Feuerwehr klären. Leider ist der am besten geeignete ehemalige Festplatz gegen die Stimmen von SPD und Grünen verkauft worden.« Jetzt müsse die Gemeinde mehrere Millionen an Steuergeldern zusätzlich für Ankauf und Bereitstellung einer bedingt geeigneten Fläche aufwenden.

In den Reihen der SPD-Fraktion sei der Unmut deutlich zu spüren, so der Fraktionschef, hatte doch die Opposition aus Sozialdemokraten und Grünen bereits in der letzten Gemeindevertretersitzung mit ihren Stimmen verhindert, dass der Ankauf einer anderen Gewerbeimmobilie als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung kam. Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden sei das »zu wichtig, um mal eben, gewissermaßen im Vorbeigehen, schnell viel Geld auszugeben«.

Wie es in Heuchelheim mit den sowohl zukunftsträchtigen als auch kostspieligen Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur weitergeht, erwartet die SPD »mit Spannung«. Je nach Ausgang der Bürgermeisterwahl könnte ein neuer Bürgermeister auch neue Ideen ins Spiel bringen.

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