Wachstumsschub erlaubt: Aldi Heuchelheim darf um 300 Quadratmeter zulegen. ARCHIVFOTO: SO
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Wachstumsschub erlaubt: Aldi Heuchelheim darf um 300 Quadratmeter zulegen. ARCHIVFOTO: SO

Regionalplanung nutzt Ermessensspielraum

  • Thomas Brückner
    vonThomas Brückner
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Heuchelheim(tb). Mangels schwerwiegender Einwände von Behörden und vor allem von Nachbarkommunen zu erwarten: Der Haupt- und Planungsausschuss der Regionalversammlung hat die Erweiterung des Heuchelheimer Aldi-Marktes von 900 auf 1250 Quadratmeter durchgewunken.

Um es weniger lax auszudrücken: In seiner Sitzung im Kulturzentrum Buseck folgte der hier letztentscheidende Ausschuss dem Antrag der Gießener Vorstadtgemeinde auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen sowie des Landesentwicklungsplans. Einstimmig, bei zwei Enthaltungen der Grünen.

Worum geht es: Die Erweiterung des Discounters widerspricht an sich der Regionalplanung, gar aus mehreren Gründen. Neben dem Verstoß gegen das "siedlungsstrukturelle und städtebauliche Integrationsgebot" (Standort im Norden der Gemeinde vorrangig für "Industrie und Gewerbe" vorgesehen) ist vor allem das "Zentralitätsgebot" zu nennen. Heißt: Großflächiger Einzelhandel, wie es ein Markt mit 1250 Quadratmeter maximaler Verkaufsfläche darstellt, ist in einem Grundzentrum wie Heuchelheim im Grundsatz nicht erlaubt, sollte auf Mittel- und Oberzentren konzentriert werden. Zumal die Erweiterung des Discounters nicht zur "örtlichen Grundversorgung" benötigt werde.

Ziele der Regionalplanung, die aber nicht in Stein gemeißelt sind. Das Regierungspräsidium verweist in seiner Beschlussvorlage an den Ausschuss denn auch auf einen Ermessensspielraum. Der kam hier offensichtlich zum Tragen kommen. Zumal, wie es hieß, das Plus an Verkaufsfläche weder den Versorgungskern von Heuchelheim noch jenen des benachbarten Biebertal beeinträchtige, in dem es im Übrigen keinen Discounter gebe.

Des Weiteren verweist der RP darauf, dass es Aldi auch an diesem Standort im Wesentlichen um eine "moderate Erweiterung" und um Bestandssicherung gehe. Dies indem mit mehr Regalmetern und größeren Kühltruhen (mehr Single-Haushalte) den Wünschen der Kundschaft sowie der platzzehrenden Standardisierung der Logistik ("Warenlieferung in sortenreine Paletten") entsprochen wer de.

Der Antrag der Gemeinde wurde also positiv beschieden, dies unter der Maßgabe, dass der zu ändernde Bebauungsplan die Fläche für "zentrenrelevante Randsortimente" (etwa Nonfood) auf maximal zehn Prozent der 1250 Quadratmeter beschränke. Und: "Der Erhalt von Bäumen und Begrünungen ist festzusetzen."

Zur Erinnerung: Der Markt im Gewerbegebiet Nord wurde 2004 mit einer Verkaufsfläche von 750 Quadratmetern eröffnet und fünf Jahre später erstmals auf 950 Quadratmeter erweitert. Im April diesen Jahres brachte die Gemeindevertretung auf Wunsch der "Aldi-aner" den Abweichungsantrag auf den Weg, bei Gegenstimmen von SPD und Grünen. "Wir hätten lieber einen Einkaufsmarkt, der zu Fuß mitten im Dorf erreichbar ist", argumentierte etwa Grünen-Sprecher Henrich. Eine Chance dafür sah er im Rinn-&-Cloos-Areal - aber nur dann, wenn man den Markt auf der grünen Wiese nicht nochmals vergrößerte. Bürgermeister Lars Burkhard Steinz (CDU) sah die Sache insgesamt gelassener, sah auch keine Veränderung der Verkehrsströme durch die Vergrößerung um gerade mal 300 Quadratmeter.

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