Ohne Koalitions-Abstimmungszwang

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Heuchelheim (pm). Nach ihrem erfolgreichen Abschneiden bei der Kommunalwahl (24,2 Prozent) hat sich die siebenköpfige Grünen-Fraktion konstituiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde Stephan Henrich bestätigt, neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Gisela Volk und als Geschäftsführer fungiert Malte Krohn.

Es wurden auch schon erste Ziele für die Arbeitsstruktur der Gemeindevertretung vereinbart, die in den mittlerweile mit allen anderen Fraktionen geführten Sondierungsgesprächen erörtert wurden und in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 27. April eingebracht werden sollen. So soll wieder der Sozialausschuss eingerichtet und um den Aspekt des demografischen Wandels erweitert werden. Zudem werden in diesem Ausschuss konkrete Themenschwerpunkte zur Weiterentwicklung des Kita-Konzeptes oder Verbesserung der Jugendarbeit definiert, die das Gremium bearbeiten soll.

Ergebnisoffene Diskussionen

Für die Besetzung im Gemeindevorstand sehen die Grünen erneut ihren bisherigen Vertreter Ulrich Stöber sowie Volker Kübler auf ihrer Wahlliste vor, die aber noch weitere Personen der grünen Wahlliste umfassen wird.

Die von der grünen Verhandlungsdelegation kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses an alle anderen Fraktionen versandten Vorschläge für ein neues Kooperationsmodell anstelle einer üblichen Koalition wurden intensiv diskutiert. In einer Vereinbarung mit allen an einer Kooperation interessierten Fraktionen sollen hierbei insbesondere die Abstimmungsprozesse zu Anträgen oder kritischen Vorlagen des Gemeindevorstandes verbessert werden, sodass möglichst viele Ideen aller Kooperationspartner eine Mehrheit finden, auch wenn dabei ein guter Kompromiss herauskommt. Die Grünen bevorzugen diesen neuen Lösungsansatz.

Als wichtigstes Element dieser Kooperation sehen die Grünen aber an, dass künftig der Verzicht auf einen Koalitions-Abstimmungszwang dazu führt, dass die Entscheidungsfindung in einer ergebnisoffenen Diskussion am besten Sachargument ausgerichtet wird. Zudem würden alle Kooperationspartner dabei deutlich bessere Chancen bekommen, ihre eigenen Ideen mit frühzeitigem Austausch und auch Berücksichtigung von Kompromissvorschlägen zu einem Mehrheitsbeschluss zu bringen.

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