Neuer Anlauf für mehr Miteinander

  • Rüdiger Soßdorf
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Heuchelheim/Wettenberg(so). Die interkommunale Zusammenarbeit in den Westkreisgemeinden läuft für die Bürger wenig spürbar im Hintergrund, und auch die Kommunalpolitik hat das nicht immer ganz oben auf der Agenda. Heuchelheim und Wettenberg haben vor knapp drei Jahren begonnen, engere Bande zu knüpfen. Stichwort: Verwaltungsverband. Biebertal, seinerzeit in keiner leichten Situation, weil gerade in der Phase des Bürgermeisterwechsels, blieb da erst einmal außen vor.

Jetzt greift die Heuchelheimer CDU das Thema wieder auf, will ausloten, was da noch mehr geht im interkommunalen Miteinander, um letztlich für die Menschen mehr Service bei weniger Kosten zu bieten.

CDU-Fraktionsvorsitzender Mirko Nowotny verweist etwa auf den gemeinsamen Tourismusbeauftragten der vier Kommunen im Gleiberger Land, einen regen Austausch im Standesamtswesen, den Tempo-Messverbund von sieben Kommunen sowie den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk im Gleiberger Land.

Außerdem wird darüber nachgedacht, Stellenausschreibungen gemeinsam zu machen, Reinigungsarbeiten künftig gemeinsam auszuschreiben, um eine bessere Verhandlungsposition zu haben, oder eine gemeinsame Beschaffung zu organisieren. Weitere Möglichkeiten sieht die Union in einer gemeinsamen Controlling-Stelle oder einer Gemeinschaftskasse, bei gemeinsamen Hilfspolizisten oder der zentralen Bearbeitung der Spielhallenproblematik oder der Fischereischeine.

Einer, der sich mit der Materie auskennt wie kaum ein Zweiter, das ist Claus Spandau aus Laubach, ehedem dort Bürgermeister und heute Beauftragter der Landesregierung für Interkommunale Zusammenarbeit.

Fraktionsvorsitzender Nowotny hat Spandau zurate gezogen, um zu eruieren, welche IKZ-Erfahrungen es in Hessen gibt, was davon in Heuchelheim aufgegriffen werden kann und welche Fehler man vermeiden sollte. Das Spektrum der Möglichkeiten reicht laut Spandau von der Zusammenarbeit einzelner Verwaltungsabteilungen über den Gemeindeverwaltungsverband bis hin zu einer Fusion von Kommunen. Generell muss es laut Spandau das Ziel sein, dass durch die Zusammenarbeit die Qualität der abgelieferten Leistung für die Bürger gesteigert wird: "Eine IKZ nur um der IKZ-willen bringt überhaupt nichts".

Beispiele, wo mehr ein Miteinander klappt, hat Spandau zuhauf: Die Städte Usingen und Neu-Anspach im Hochtaunuskreis haben ein gemeinsames Ordnungsamt gegründet. Königstein und Kronberg haben eine Gemeinschaftskasse. Auch im Landkreis Gießen gibt es eine gemeinsame Kasse von Pohlheim, Fernwald und Linden.

Die Stadt Obertshausen im Landkreis Offenbach beispielsweise hat eine Personalabteilung aufgebaut, die Aufgaben für die Nachbarkommunen mit übernimmt.

Spandau sieht da weiteres Potenzial: "Aktuell reden in Marburg-Biedenkopf die drei Kommunen Wetter, Lahntal und Münchhausen über einen Zusammenschluss, ebenso Fronhausen, Lohra und Weimar".

Er weiß allerdings auch um die Risiken, etwa als im Vogelsberg die Bürger von Kirtorf und Antrifttal gegen ein Zusammengehen der Kommune waren. Spandau: "Das Moment des Scheiterns ist hier immens hoch. Ich rate immer, die Bürger rechtzeitig mitzunehmen, sonst gibt es am Ende lange Gesichter! Am besten fährt man, wenn man relativ früh schon einen Bürgerentscheid dazu ansetzt, dann weiß die Politik, woran sie ist!"

Fusion ist kein Thema

Dem Stichwort Fusion erteilt die Heuchelheimer CDU freilich vehement eine Absage: "Wir streben politisch nicht den Zusammenschluss mit einer anderen Kommune an! Wir wollen eine selbstständige Gemeinde bleiben, suchen aber durchaus auf der Ebene der einzelnen Abteilungen die Kooperation mit unseren Nachbarn", sagt Fraktionsvorsitzender Nowotny. Die Erinnerung an die vor rund 40 Jahren zu Grabe getragene Stadt Lahn ist freilich noch wach.

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