Mehrheit in Heuchelheim steht

  • Rüdiger Soßdorf
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Heuchelheim (so). Wenn am morgigen Dienstag die Gemeindevertretung Heuchelheim zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentritt, dann sind die Mehrheiten bereits “sortiert„. CDU, Freie Wähler, FDP und die Kinzenbacher Wählerinitiative gehen eine Kooperation ein. Diese knüpft an die bisherige CDU/FW/FDP-Koalition an sowie an ein solches Viererbündnis von 2011 bis 2016.

Das hat CDU-Fraktionsvorsitzender Mirko Nowotny am Wochenende bestätigt.

Die Kooperationspartner werden auch einen gemeinsamen Vorschlag für die Besetzung des unverändert neun Mitglieder zählenden Gemeindevorstands vorlegen. Und sie werden Claudia Coburger-Becker wieder als Vorsitzende der Gemeindevertretung tragen. Für deren Kandidatur hat sich bereits die CDU als stärkste Fraktion ausgesprochen.

Nowotny berichtet von “guten, offenen Gesprächen„ mit allen anderen Kräften, die in die nun von 31 auf 27 Mandate verkleinerte Gemeindevertretung gewählt wurden. Auch und gerade mit den erstarkten Grünen habe es “Gespräche mit großer Ernsthaftigkeit„ gegeben. Allerdings mit weniger Übereinstimmungen in der Sache als mit den anderen Partnern. Einer der Punkte, in denen die Auffassungen von SPD und Grünen auf der einen und den alten und neuen Partnern auf der anderen Seite differieren: Die Zahl der Fachausschüsse. Die CDU möchte an dem in den vergangenen fünf Jahren praktizierten Modell festhalten, nur einen Haupt- und Finanzausschuss sowie einen Allgemeinen Fachausschuss einzurichten. Grüne und SPD plädieren hingegen dafür, wenigstens einen weiteren Ausschuss zu bilden, um auf der einen Seite Bau, Verkehrs- und Umweltfragen sowie auf der anderen Seite sozialen und kulturellen Themen das ihnen jeweils zustehende Augenmerk zu geben.

Mehr Offenheit im Miteinander

Zudem warben die Grünen für ein offeneres Kooperationsmodell in der Gemeindevertretung und sondierten dahingehend mit den anderen Fraktionen. Das kommt aber nicht zum Tragen,.

Mit Blick auf die Gespräche mit den Grünen sagte Nowotny gestern nur: “Schade. Aber manchmal hat man so viel Rückenwind, dass man übers Ziel hinausschießt.„

Nach der Sondierung nicht fortgesetzt wurde der inhaltliche Austausch mit der SPD. Beide Seiten waren zur Auffassung gekommen, dass angesichts der bevorstehenden Bürgermeisterwahl und der jeweiligen Kandidaturen von SPD und CDU der Zeitpunkt für ein Bündnis nicht der allergünstigste ist.

Die nun von CDU, FW, FDP und KWI verabredete Zusammenarbeit muss freilich noch in den jeweiligen Parteigremien abgesegnet werden. Die CDU beispielsweise hat dafür schon eine Mitgliederversammlung anberaumt. Nowotny zeigte sich am Wochenende aber zuversichtlich, dass es da keine Hürden mehr gebe.

Warum aber Kooperation statt Koalition? Eine Kooperation sei etwas offener, sagt der Christdemokrat. Vertrauen sei wichtig und gegeben. Und zitiert den KWI-Chef Gernot Buseck aus den Verhandlungen: “Kommunalpolitik ist ein Mannschaftssport. Einer allein kann nicht viel richten„.

Offenheit und Dialogbereitschaft wird auch in Richtung Opposition signalisiert: “Ein guter Antrag muss immer durchgehen - ganz gleich, von welcher Fraktion er kommt„, sagt Nowotny.

Ebenfalls schon verabredet: Dr. Manfred Ehlers von den Freien Wählern soll am morgen Dienstag wieder als Erster Beigeordneter und Stellvertreter von Bürgermeister Lars Burkhard Steinz (CDU) vorgeschlagen werden. Und KWI-Mann Klaus Steinmüller soll wieder den Haupt- und Finanzausschuss leiten.

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