Keine Sozialkommission?

  • Rüdiger Soßdorf
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Heuchelheim (so). Keineswegs solle hier ein »verkappter Sozialausschuss« eingerichtet werden«, beeilte sich Benjamin Unverricht in der Heuchelheimer Hauptausschuss-Sitzung zu versichern. Der SPD-Chef warb dort am Dienstag für die gemeinsam mit den Grünen entwickelte Idee einer Kommission für soziale Aufgaben. Die Vorstellung: Dieses Gremium könnte jenseits des politisches Tagesgeschäfts Themen bearbeiten und dabei auch Sachverstand von Bürgern und Experten miteinbeziehen.

»Wir haben gute Erfahrungen mit der Schwimmbad-Kommission und der Energie- und Umweltkommission gemacht«, erinnert Unverricht. Dem Thema »Soziales« sollte damit der notwendige Stellenwert eingeräumt werden.

Was da inhaltlich beraten werden könnte, das haben sich Grüne und SPD auch schon überlegt: Etwa die Weiterentwicklung und öffentliche Diskussion des lokalen Kita-Konzeptes, sozialer Wohnungsbau, Angebote für Jugendliche oder der demografische Wandel in der Gemeinde.

Die Sozialkommission sollte bei allen relevanten Angelegenheiten der laufenden Verwaltung mit Sozialbezug sowie insbesondere bei diesbezüglichen Beschlussvorlagen eingebunden werden. Auch sachkundige Einwohner sollten hinzugezogen werden. Die Kommission tagt regelmäßig wenigstens einmal im Vierteljahr, so die Vorstellung.

Mehrheit lehnt die Kommission ab

CDU, FW und KWI, die die Mehrheit stellen, geht dies allerdings zu weit. Das Spektrum sei zu weit gefasst, kritisiert Sören Schmidt (FW). Er könnte sich eher eine Kommission vorstellen, die auf ein Ziel hin orientiert eingerichtet ist. Auch Benjamin Hederich (CDU) nannte den Oppositions-Vorschlag in der Beratung im Hauptausschuss »nicht zielführend« Eine Kommission »auf Vorrat« für jeglichen möglichen Bedarf brauche man nicht. Gleiches Signal kam von der KWI. Die Entscheidung trifft die Gemeindevertretung am nächsten Dienstag.

Eine Kommission ist ein Hilfsorgan des Gemeindevorstands. Einen Fachausschuss für das Themenfeld Soziales hat die Gemeindevertretung auch in dieser Wahlperiode nicht eingerichtet.

Wie schon seit 2015 bleibt es in Heuchelheim bei zwei Fachausschüssen, die die Vorbereitung der Parlaments-Entscheidungen übernehmen: Dem Haupt- und Finanzausschuss sowie einem Allgemeinen Fachausschuss. Gegen Protest von SPD und Grünen hatte die CDU geführte Mehrheit dies vor sechs Jahren so entschieden - dies um vor allem jüngere Kommunalpolitiker nicht mit einer (zu) hohen Zahl an Sitzungen und Abendsterminen zu belasten.

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