Gespräche über neue Mehrheiten dauern an

  • Rüdiger Soßdorf
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Heuchelheim (so). Noch immer ist offen, welche Mehrheiten sich in der Heuchelheimer Kommunalpolitik finden. Es können sich unterschiedliche Koalitionen oder Bündnisse ergeben. Die bisherige Koalition von CDU, Freien Wählern und FDP hat ihre Mehrheit eingebüßt. Inzwischen fanden Sondierungsgespräche statt. Die CDU mit ihren neun Mandaten hat in der vergangenen Woche mit allen anderen politischen Kräften über das weitere Miteinander gesprochen.

Aber auch die Grünen, seit der Wahl am 14. März mit sechs Gemeindevertretern zweitstärkste Kraft, loten mögliche Modelle aus.

CDU-Fraktionsvorsitzender Mirko Nowotny spricht von »offenen, konstruktiven Gesprächen« mit allen anderen politischen Gruppierungen. Am kommenden Montag will die CDU-Fraktion beraten, mit wem sie in weitere Koalitionsverhandlungen eintritt.

Soll das bisherige bürgerliche Bündnis fortgesetzt werden, dann bräuchte es wieder die KWI als vierten Partner.

Möglich wäre aber auch Schwarz-Grün - das wäre eine stabile Mehrheit von 15 der 27 Sitze. Wobei dem Vernehmen nach die Vorstellungen über die Form des Miteinanders etwas auseinandergehen: Während die CDU eher verbindlicheren Verabredungen in Gestalt einer Koalition zugetan ist, werben die Grünen derzeit für ein »Kooperationsmodell«.

Sie haben alle anderen Fraktionen angeschrieben und just dies vorgeschlagen: Eine Kooperation von Fraktionen unterhalb der Verbindlichkeit einer Koalition, aber gleichwohl mit Verständigung über Leitthemen sowie neuen Modellen im Beratungsprozedere. Die Grünen sind dazu bis in diese Woche hinein mit den anderen Fraktionen im Austausch: Am Dienstag mit der SPD, gestern Abend mit der KWI. Diesem von den Grünen vorgeschlagenen Modell ist die SPD laut Parteisprecher Johannes Klameth »zugeneigt«.

Grüne, SPD und KWI? Das ist eine theoretisch denkbare Mehrheit in der 27 Mandate zählenden Heuchelheimer Gemeindevertretung. Dann bliebe die CDU als stärkste Fraktion außen vor. Bereits vor zehn Jahren war ein Bündnis von SPD, Grünen und KWI hinter den Kulissen angesprochen worden. Das kam seinerzeit aber nicht zum Tragen.

Große Koalition unwahrscheinlich

Was sich nach den Sondierungen aber wohl klarer abzeichnet: Eine große Koalition von CDU und SPD, wie es sie vor 2009 schon einmal gab, gilt derzeit als eher unwahrscheinlich. Sowohl Nowotny als auch SPD-Chef Benjamin-Sebastian Unverricht zeigen sich skeptisch. Die Schnittmengen sind aus Sicht der SPD »eher gering«, wenngleich man einige Gemeinsamkeiten festgestellt habe, so Unverricht. Und Nowotny bestätigt »Offenheit für Gespräche auf Projektbasis«. Gleichwohl hat man die Bürgermeisterwahl Ende Juni im Blick. Da tritt Unverricht gegen Amtsinhaber Lars Burkhard Steinz (CDU) an. Dieser bewirbt sich um eine dritte Amtszeit. Insofern gilt es als wenig wahrscheinlich, dass SPD und CDU davor noch eine Koalition schmieden.

Die neue Gemeindevertretung wird sich am 27. April konstituieren.

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