Es bleibt bei zwei Fachausschüssen

  • Rüdiger Soßdorf
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Heuchelheim (so). Die Heuchelheimer Gemeindevertretung wird auch künftig mit nur zwei Fachausschüssen arbeiten, in denen die Sachfragen inhaltlich vorbereitet werden: Einem Haupt- und Finanzausschuss und einem Allgemeinen Fachausschuss, der für alles von Altenbetreuung über Bauen und Kindergärten bis Verkehr zuständig ist.

Das Ansinnen von SPD und Grünen, drei Ausschüsse zu bilden und damit ein Gremium etwa speziell für Baufragen zu schaffen, fand am Dienstag keine Mehrheit in der Gemeindevertretung. Vor Wochenfrist hatte sich bereits der Ältestenrat damit beschäftigt. Warum das? Es gab in den vergangenen Jahren bei der Opposition eine gewisse Unzufriedenheit, wie sich der Allgemeine Fachausschuss präsentiert hat, so die SPD. Angesichts großer Bauprojekte sei es nur logisch, dafür auch eine Beratungsebene zu schaffen, so die Idee. Die CDU-geführte Koalition befürchtet dadurch jedoch mehr Sitzungen und höhere zeitliche Belastungen der 27. Gemeindevertreter. Ergo bleibt es so, wie es ist.

Nicht beraten wurde der von Bürgermeister Lars Burkhard Steinz vorgeschlagene Ankauf einer Gewerbe-Immobilie am Zimmerplatz in Heuchelheim. Seit 2020 ist das Thema bekannt - nun pressiert es, denn es gibt weitere Interessenten. Um darüber inhaltlich zu befinden, hätte der Ankauf am Dienstag zusätzlich auf die Tagesordnung genommen werden müssen. Dies wäre nur möglich gewesen, wenn zwei Drittel der Gemeindevertreter eine Dringlichkeit gesehen hätten. So sagt es die Geschäftsordnung. Das war aber nicht der Fall. SPD und Grüne kritisierten, hier mit einem Dringlichkeitsantrag »überfallen« zu werden. Man wolle vor einem Beschluss inhaltlich in den Fachausschüssen diskutieren. Gleiches Schicksal erlitt der Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters, zusätzlich 26 000 Euro für einen städtebaulichen Wettbewerb freizugeben, um Ideen für einen »Marktplatz« bei der Neuordnung des R & C-Areals zu bekommen.

Beide Punkte werden in der nächsten regulären Sitzungsrunde wieder aufgerufen.

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