Es bleibt bei zwei Ausschüssen

  • Rüdiger Soßdorf
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Heuchelheim (so). Am Dienstag um 19.30 Uhr hätte Katrin Schleenbecker eine Sitzung des Kirchenvorstands in ihrer Gemeinde gehabt. Das hat die Grünen-Landtagsabgeordnete aus Kinzenbach nicht mehr so ganz geschafft. Aber an der Grünen-Kreismitgliederversammlung, in der online über die Koalition mit CDU und Freien Wählern befunden wurde, konnte sie noch rechtzeitig teilnehmen.

Denn der Haupt- und Finanzausschuss der Heuchelheimer Gemeindevertretung, dem sie ebenfalls angehört, tagte zügig. Ganze 36 Minuten, von 19.01 bis 19.37 Uhr, dauerte die konstituierende Sitzung des Ausschusses am Dienstag.

Wenngleich es nicht ganz so fix ging wie im Allgemeinen Fachausschuss ein paar Tage zuvor. Der war schon nach wenigen Minuten zu Ende, weil sich kein Vorsitzender gefunden hatte.

Derlei Probleme gab es im Haupt- und Finanzausschuss nicht. Alter und neuer Vorsitzender ist Klaus Steinmüller. CDU-Fraktionsvorsitzender Mirko Nowotny hatte den Vertreter der Kinzenbacher Wählerinitiative vorgeschlagen. Die KWI koaliert wieder mit der CDU, den Freien Wählern und der FDP. Stellvertreter des Vorsitzenden sind im Bedarfsfalle Benjamin Hederich (CDU) und Katrin Schleenbecker (Grüne). Alle Wahlen erfolgten einstimmig, teils bei Enthaltung der Kandidaten.

Schnell abgehakt waren auch zwei Sachthemen: Landwirt Ralf Mandler kann ein Stück Wirtschaftsweg erwerben, der mitten durch sein Anwesen hinter dem Kinzenbacher Sportplatz führt. Der Hauptausschuss bewilligte die Entwidmung der bislang öffentlichen Wegeparzelle sowie den Verkauf an den Bauern. Wenn in der kommenden Woche die Gemeindevertretung erwartungsgemäß zustimmt, dann kann der Vertrag besiegelt werden.

Prämie für die Feuerwehrleute

Ebenfalls einmütig begrüßt wurde die neue Entschädigungssatzung für die Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr: Wer im Jahr 40 und mehr Übungsstunden ableistet, der bekommt 150 Euro Prämie von der Gemeinde. Zudem gibt es für jeden Feuerwehrmann der ausrückt, sieben Euro je Einsatz. Der Grundsatzbeschluss für dieses kleine Zeichen der Anerkennung war im Februar gefasst worden. Jetzt ist die Satzung zu ändern. Das soll nächsten Dienstag von der Gemeindevertretung letztgültig beschlossen werden

Und wie geht es im Allgemeinen Fachausschuss weiter, dessen Mitglieder vor Wochenfrist keinen Vorsitzenden gewählt hatten, weil kein Kandidat zur Verfügung stand?

Die CDU hatte als Mehrheitsfraktion den oppositionellen Grünen oder wahlweise der SPD den Vorsitz angeboten - als Signal für ein klimatisch verträgliches Miteinander. Laut Opposition allerdings erst kurzfristig vor der Sitzung. Zu kurzfristig. Und einen »Plan B« vorzubereiten, das hatte die CDU-geführte Koalition versäumt. Ergo die ultrakurze Sitzung.

Hinzu kommt: SPD und Grüne waren ohnehin unzufrieden mit der Bildung eines Allgemeinen Fachausschusses. Sie würden es begrüßen, wenn es einen Sozial- und einen Bauausschuss in der Gemeindevertretung geben würde, wo die jeweiligen Fachleute aus den Fraktionen die Beschlüsse vorbereiten. Denn es stehen in den kommenden Jahren mit der Alten Schule Kinzenbach, der neuen Feuerwehr etc. etliche bauliche Großprojekte an. Die CDU mag sich damit aber nicht anfreunden

Über die Zahl der Ausschüsse hat der Ältestenrat am Dienstag erneut beraten. Das Ergebnis: Die CDU und ihre Partner haben sich durchgesetzt. Es bleibt bei zwei Ausschüssen: Dem Allgemeinen Fachausschuss und dem Haupt- und Finanzausschuss. Verabredet ist jetzt, dass Martin W. Davies (SPD) den Vorsitz im Allgemeinen Fachausschuss übernehmen soll. Er stellt sich in der nächsten Ausschusssitzung zur Wahl.

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