Ausschuss ohne Vorsitz

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Heuchelheim (con/so). Eine Sitzung in Rekordzeit und ohne Ergebnisse: Die Uhr zeigte am Donnerstag 19.10 Uhr, als die Vorsitzende der Heuchelheimer Gemeindevertretung Claudia Coburger-Becker die konstituierende Sitzung des Allgemeinen Fachausschusses eröffnete. »Gibt es Wahlvorschläge für den Vorsitz des Ausschusses?«, stellt sie in den Raum - und bekam keine Antwort.

Die Uhr zeigte 19.15 Uhr, da war die Sitzung schon wieder beendet. Denn ohne Vorsitzende(n) kann der Ausschuss nicht tagen.

Warum die Vorsitzendenwahl scheiterte, dazu gibt es unterschiedliche Sichtweisen; Die Kooperation aus CDU, Freien Wählern, FDP und der Kinzenbacher Wählerinitiative wollte den Vorsitz SPD oder Grünen überlassen. Als Zeichen des guten Miteinanders sozusagen. Die Grünen hätten sich in den Sondierungsgesprächen für einen Ausschussvorsitz interessiert, heißt es aus der CDU. Deren Fraktionsvorsitzender Mirko Nowotny ist nach der Sitzung »verwundert«, dass von den Grünen kein Vorschlag mehr gekommen sei. Daraufhin habe er der SPD den Vorsitz angeboten. Für die Sozialdemokraten kam das am Donnerstag, wenige Stunden vor der Sitzung, aber zu überraschend.

SPD und Grüne überrascht

Die Grünen sagen derweil, sie hätten ebenfalls erst am Nachmittag vor der Sitzung das Angebot erhalten, den AFA-Vorsitz zu übernehmen. Mit dem Hinweis: Die CDU frage die SPD, wenn die Grünen nicht wollten. Was die Grünen nicht wussten: Dass die »Kooperation« ohne einen eigenen Personalvorschlag in die Sitzung ging. Ebenso wenig, dass die SPD keinen Ausschussvorsitzenden nominiert.

»Einen Vorsitz hätten wir nur angenommen, wenn unser Antrag auf Aufsplittung des Allgemeinen Fachausschusses in einen Bau- und einen Sozialausschuss beschlossen worden wäre,« legt Grünen-Fraktionsvorsitzender Stephan Henrich im Nachgang dar. Für beide Ausschüsse hätten die Grünen kompetente und motivierte Personen für die Vorsitzenden-Funktion gehabt, sagt Henrich. Und ist verärgert: »Insgesamt kann man dieses Vorgehen der Kooperation nur als uns und der SPD gegenüber unangemessen und kommunikativ dilettantisch bezeichnen.«

Jetzt berät der Ältestenrat das weitere Vorgehen. Und in der nächsten Sitzung gibt es einen neuen Anlauf.

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