"Radarfallen" zu teuer

Grünberg kündigt Verträge für "Blitzer"

  • Thomas Brückner
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Stadt reagiert auf sinkende Fallzahlen und steigendes Defizit

Grünberg(tb). Das passiert nach so vielen Jahren selbst Grünbergern noch: Ein angeregtes Gespräch mit Freundinnen, nicht auf den Tacho geschaut und - zack! - hat es auch schon "geblitzt". Die stationären Messgeräte an der Alsfelder Brücke sowie in Beltershain und Lehnheim freilich werden lange schon zumeist von Auswärtigen aktiviert. Und: Immer länger sind ihre "Schlafphasen", die Fallzahlen gehen stetig zurück. Mithin steigt das Defizit, stellt man die Einnahmen aus den "Knöllchen" und den Aufwand für Personal und Erstattungszahlungen an den Dienstleister in Relation.

Auch wenn Grünbergs Stadtväter von Beginn an reklamierten, in erster Linie gehe es um Verkehrserziehung und Lärmschutz - zu teuer darf die Sache auch nicht kommen. Im Produkt "Verkehrsüberwachung" des Haushaltes - dieses umfasst des Weiteren die mobilen Blitzer und die Kontrolle des ruhenden Verkehrs - ist das Minus von 2019 zu 2020 von rund 62 000 auf 81 500 Euro gestiegen.

Der Magistrat hat daher die Reißleine gezogen. Die Verträge mit dem externen Dienstleister sind zum 1. Januar 2021 gekündigt worden. "Vorsorglich", wie Bürgermeister Frank Ide betont. Denn noch stehen Verhandlungen über eine Reduzierung der Erstattungen aus. Kommt der Vertragspartner jedoch nicht der Stadt entgegen, werden die "Blitzer" in Kürze abgeschaltet.

Im Rausch der Geschwindigkeit

Seit Jahren schon zu beobachten, setzt sich der "Gewöhnungseffekt" fort, die Autofahrer "kennen ihre Säulen". Gerhard Schildwächter, Leiter des Grünberger Ordnungsamtes: "Die Zahlen bewegen sich auf niedrigem Niveau." Der ganz überwiegende Anteil der "Knöllchen" werde an überörtliche Verkehrsteilnehmer versandt. Zwar liegen der Behörde keine detaillierten Zahlen vor, Schildwächter zufolge aber ist die Messstation in Beltershain die Meistbeschäftigte: "Die ist nicht weit von der Autobahn entfernt, so mancher befindet sich da noch im Geschwindigkeitsrausch."

Ein Blick in den am Mittwoch erstmals vom Fachausschuss beratenen Etatentwurf 2021 belegt den Negativtrend: Im vergangenen Jahr standen beim Produkt "Verkehrsüberwachung" noch rund 204 000 Euro auf der Habenseite, in diesem sind es 190 000 Euro. Wohlgemerkt: Die Säulen bringen das Gros der Einnahmen, nur rund 30 000 Euro steuerten zuletzt die mobilen Messwagen bei, gerade mal 3000 Euro die Parksünder. Letzteres liegt jedoch auch am Personalmangel: In Grünberg ist derzeit nur ein "Hipo" im Dienst, und der muss - da eine hoheitliche Aufgabe - auch noch bei den mobilen Messungen des Dienstleisters anwesend sein. Abzüglich der Ausgaben, vor allem fallen da die Personalkosten von 74 500 Euro und die Erstattungen von rund 160 000 Euro ins Gewicht, ergibt sich erwähntes Defizit von 81 500 Euro.

Fürs neue Jahr rechnet Grünbergs Kämmerer mit einem Zuschussbedarf von nur gut 42 000 Euro. Dann vermutlich ohne die "Blitzer" und bei einer Überweisung von nur 20 000 Euro an einen Dienstleister für die (eventuell verstärkten) mobilen Messungen.

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