Stadtparlament

Bei Stellplatzsatzung und Frauenförderung Einigkeit

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So will es das Gesetz: Solange kein Frauenförder- und Gleichstellungsplan aufgestellt ist, dürfen in Bereichen, in denen Frauen unterrepräsentiert sind, keine Einstellungen und Beförderungen vorgenommen werden. Bis dato herrschte bei der Stadt Grünberg diesbezüglich ein Mangel. Um weiter "rechtskonforme Personalentscheidungen" zu treffen, war es daher geboten, einen solchen Plan aufzustellen. Die Ziele: Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer, Beseitigung der Unterrepräsentanz von Frauen. Einstimmig beschloss das Stadtparlament in seiner jüngsten Sitzung die Vorlage.

So will es das Gesetz: Solange kein Frauenförder- und Gleichstellungsplan aufgestellt ist, dürfen in Bereichen, in denen Frauen unterrepräsentiert sind, keine Einstellungen und Beförderungen vorgenommen werden. Bis dato herrschte bei der Stadt Grünberg diesbezüglich ein Mangel. Um weiter "rechtskonforme Personalentscheidungen" zu treffen, war es daher geboten, einen solchen Plan aufzustellen. Die Ziele: Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer, Beseitigung der Unterrepräsentanz von Frauen. Einstimmig beschloss das Stadtparlament in seiner jüngsten Sitzung die Vorlage.

Im Zuge der Ausschussberatungen waren nur kleinere Änderungen an dem Plan vorgenommen worden. Siegbert Damaschke (CDU) vermisste dabei den Aspekt "Männerförderung", schließlich seien seine Geschlechtsgenossen in Grünbergs Kitas unterrepräsentiert. Dass die Stadt nur schwerlich das Landesgesetz zur "Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung" ändern könne, bat Bürgermeister Ide zu bedenken. Und verwies auch darauf, dass es ebenso schwierig sei, für die Kitas Männer zu finden – inzwischen sind es immerhin drei – wie Frauen für den Bauhof.

Ebenso einstimmig beschlossen wurde die Neufassung der Stellplatz- und Ablösesatzung. Die Vorgängerin stammt aus 1995, war spätestens mit der Novellierung der Bauordnung 2018 in weiten Teilen überholt. Auf Anregung des Bauausschusses an der Mustersatzung geändert: Bei Alten- und Pflegeheimen ist je sechs statt bisher zehn Betten ein Stellplatz zu schaffen, bei großflächigen Handelsbetrieben (ab 800 qm Nutzfläche) ein Stellplatz je 30 statt bisher 50 qm Verkaufsfläche. Bei Vergnügungsstätten, Discos, Spielhallen verlangt Grünberg nun einen Parkplatz je 5 qm Nutzfläche.

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