Blick in den Lehnheimer Weg: Die Gemeindestraße soll nächstes Jahr für gut eine Million Euro grundhaft saniert werden. Dafür sind 739 000 Euro veranschlagt, wovon gemäß der Satzung 25 Prozent oder rund 165 000 Euro auf die Anlieger umgelegt werden. FOTO: TB
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Blick in den Lehnheimer Weg: Die Gemeindestraße soll nächstes Jahr für gut eine Million Euro grundhaft saniert werden. Dafür sind 739 000 Euro veranschlagt, wovon gemäß der Satzung 25 Prozent oder rund 165 000 Euro auf die Anlieger umgelegt werden. FOTO: TB

"Spielverderber" Damaschke

  • Thomas Brückner
    vonThomas Brückner
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Grünberg(tb). Die "fetten Jahre" sind vorbei: Erstmals seit 2015 erwartet Grünberg wieder einen "jahresbezogenen Negativsaldo". Vulgo: Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse, die laufenden Einnahmen decken die Ausgaben nicht. Dennoch gelten die Finanzen als geordnet, wurden doch über Jahre hinweg hohe Rücklagen angehäuft, die einen Ausgleich des 2021er Defizits von 565 000 Euro erlauben.

Investitionen von sechs Millionen

Dass der Etatentwurf zudem unstrittige Investitionen in die (soziale) Infrastruktur umfasst, mag das Votum des Stadtparlaments am Donnerstag erklären: Bis auf einen "Spielverderber" in Person von Altbürgermeister Siegbert Damaschke (CDU) stimmte das Haus komplett für den Haushalt.

Insgesamt will Grünberg im neuen Jahr rund sechs Millionen Euro investieren. Ein Punkt, den Klaus-Peter Kreuder (Grüne) aufgriff, und dabei das Ärztehaus oder das neue Gewerbegebiet erwähnte. Und das neue Gerätehaus in Lehnheim, wo die Folgenutzung für den Altbau zu klären sei. Kurz vor Heiligabend treibt Kreuder vor allem eines um: Wie das alles schultern, falls Corona einen Einbruch der Steuereinnahmen "beschert"?

Nicht anders Jens Anders, der FDP-Sprecher. Auch Anders hoffte, am Ende des Jahres müsse Grünberg nicht per Nachtrag eine wesentliche Verschlechterung der Finanzen verbuchen. Kritisch sah er die Kostensteigerung beim Bauhof auf 170 000 Euro (Ölabscheider/Pumpe).

"Womöglich bedarf es doch noch eines Haushaltssicherungskonzepts", warnte ebenso Claudia Wolf vor dräuenden Folgen der Pandemie. Den Entwurf des Magistrats aber würdigte die SPD-Fraktionschefin doch als "Etat der Notwendigkeiten". Wünschenswertes müsse man auch künftig hintanstellen, etwa die von 70 000 auf 470 000 Euro verteuerte Hofgestaltung an der MZH Queckborn: "Neu planen, kein zweites Dorfzentrum!". Der Erhalt von Grünbergs guter Wohn- und Lebensqualität sollte Priorität besitzen, es gelte, Leerstände zu bekämpfen, Zuzug zu generieren. Für Letzteres stünden die geplanten Investitionen in Kitas. Oder Baugebiete, allerdings müssten günstige Mietwohnungen hinzutreten, forderte Wolf am Ende und sah da die Baugenossenschaft gefordert.

"Wir sind uns einig: Kinder sollen die bestmögliche Förderung und Betreuung erhalten", schickte CDU-Sprecherin Birgit Otto voraus. Doch sollten die auch als Erwachsene noch Spielraum zur Gestaltung Grünbergs haben, nicht vom heute verursachten Schuldenberg erdrückt werden. Da die Finanzen nun mal endlich seien, sei Sparen eine Notwendigkeit. Wofür Otto noch Potenzial sieht, etwa per besserer Planung und umfassender Konzepte. Leider seien Vorschläge der CDU nicht immer angenommen worden, wofür sie die neue Kita "Zauberwald" anführte. Dass ohne die Hilfen des Landes auch in Grünberg vieles nicht möglich wäre, das bat Otto zu beachten.

Unter diesen Umständen einen Haushalt aufzustellen, sei schwer, betonte Sebastian Finck (FW). Zu den Unsicherheiten auf der Einnahmeseite kämen die Klimaveränderungen, mahnte er mit Blick aufs Sterben der Wälder.

FW: Für Zuzug gute Kitas

Zupass komme da Grünbergs "weitblickende Finanzstrategie" (Rücklage). Und dies trotz hoher, teils kreditfinanzierter Investitionen. Dass sich diese ausgezahlt hätten, dafür sei das Baumgartenfeld das beste Beispiel. Als gerechtfertigt sah Finck ebenso die Ausgaben fürs Personal an, wovon allein 50 Prozent auf die Kitas entfallen. Eine gute Kinderbetreuung ziehe Familien an, sorge für Neubürger und bestenfalls steigende Steuereinnahmen. Gleiches bleibe für das neue Gewerbegebiet zu hoffen. Schloss Finck, und stimmte wie alle Kollegen für den Haushalt - mit der einen besagten Ausnahme.

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