Neue “Grünberger Verhältnisse„

  • Thomas Brückner
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Grünberg (tb). Das neue, zuvörderst auf Personalentscheidungen fokussierte schwarz-rot-grüne Bündnis hat “neue Wege für Grünberg„ propagiert. Eine erste Etappe hat es schon mal erreicht: die Mehrheit im Magistrat.

Im Ergebnis der geheimen Wahl im Rahmen der konstituierenden Parlamentssitzung erhielt die Listenverbindung sieben der elf Sitze und - als Nachfolger von Thomas Kreuder (FW) - mit Tobias Lux (SPD) den Ersten Stadtrat.

Klärendes Gespräch FW/Grüne avisiert

Voraussetzung war zuvor der Antrag des Dreierbündnisses gewesen, per Satzungsänderung den Magistrat (aber auch die Ausschüsse) von neun auf elf Mitglieder aufzustocken. Ein Ansinnen, das einstimmig beschlossen wurde. Damit aber war es mit der Einigkeit vorbei, erlebten die Zuhörer neue “Grünberger Verhältnisse„. Wie zu erwarten, sorgte ein Markstein auf dem “neuen Weg„ für atmosphärische Störungen: der Austausch des Ersten Stadtrats und Bürgermeister-Stellvertreters.

Bereits im Vorfeld hatten die Freien Wähler harsche Kritik am neuen Bündnis geübt: So habe es bei mehreren interfraktionellen Gesprächen im Vorfeld nach Einigkeit ausgesehen, was die Besetzung der Posten des Ersten Stadtrats und der Vorsitzenden von Parlament und Ausschüssen angeht. Am Ende aber hätten CDU, SPD und Grüne ihre Entscheidungen - entgegen aller Gepflogenheiten - nicht mehr mit den Freien Wählern kommuniziert, sondern in der Presse veröffentlicht.

“Höchst fragwürdig, in hohem Maße respektlos und wenig wertschätzend„ sei dies, insbesondere gegenüber einem verdienten Mandatsträger wie Thomas Kreuder.

Vorwürfe, die - auch das war zu lesen - vom Dreierbündnis unter Hinweis auf ein von Grünen-Fraktionschef Reinhard Ewert geführtes Telefongespräch am Tag vor der ersten Meldung (siehe GAZ vom 21. April) zurückgewiesen wurden.

Eingangs der Sitzung am Donnerstag griff Kreuder das Thema in einer persönlichen Erklärung auf. Entschieden zurück wies er die Behauptung, er sei in dem Telefonat über die Ergebnisse der Listenverbindung informiert worden. Vielmehr habe es nur den allgemeinen Hinweis Ewerts auf die Vereinbarung der neuen Partner gegeben, um die neuen Mehrheitsverhältnisse in Plenum, Ausschüssen und Magistrat abzubilden. Auf Nachfrage habe sein Gegenüber ihm bestätigt, dies beziehe sich auf die Aufstockung der Ausschüsse. Dass die FW dies unterstützten, sei für Ewert neu gewesen; der habe darauf angekündigt, dies in der Fraktion zu besprechen. Schließlich habe man ein erneutes Gespräch vereinbart.

Heißt: Kreuder zufolge wurde er nicht über seine “Absetzung„ informiert, erfuhr davon erst tags darauf aus dieser Zeitung. Dass er Ewert nicht unterstelle, “das Gespräch inhaltlich gegenüber den Listenpartnern ganz anders bewertet zu haben„, betonte er.

Ewert nahm nur kurz Stellung, erklärte den Dissens mit “unterschiedlicher Wahrnehmung„ des Telefonats. Und: Die konstituierende Sitzung sei weder der geeignete Zeitpunkt noch Ort, um Missverständnisse zu klären. Dazu verwies er auf ein anstehendes persönliches Gespräch.

Der Streit in Grünbergs Stadtparlament, in dem es seit vielen Jahren keine (parlamentarischen) Mehrheitsbündnisse mehr gegeben hatte, sollte bei der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers nochmals “aufpoppen„. Jens Müll, neuer Co-Vorsitzender der FW-Fraktion, verwies auf die Gepflogenheit, wonach die stärkste Partei den Vorsitzenden stelle. Mehrfach aber hätten die FW dennoch darauf verzichtet und im Rahmen der verabredeten Postenverteilungen den CDU-Kandidaten unterstützt.

Nicht jedoch diesmal. “Hier wird ein allseits geschätzter Erster Stadtrat ohne Not abgesetzt„, beklagte Müll. Das Vorgehen von Schwarz-Rot-Grün habe Vertrauen zerstört und mehre den schlechten Ruf der Politik. Die FW schlugen nun Thomas Kreuder für den Vorsitz vor, die CDU Amtsinhaber Karlheinz Erdmann. Der Unionspolitiker erhielt in geheimer Wahl 26 Stimmen, der Freie Wähler elf. Der neue alte Vorsteher versicherte dem Plenum eine weiter neutrale Amtsführung und mahnte doch alle Mandatsträger, dem Wohl der Bürger und der Stadt erste Priorität beizumessen.

Der neue Magistrat

Das Stadtparlament hat als neue ehrenamtliche Magistratsmitglieder gewählt: 1. Stadtrat Tobias Lux (SPD), Rolf Deubel (SPD), Otto Klockemann, Sieglinde Löffert, Jürgen Biedenkapp (CDU), Lothar Peter, Wilhelm Zoll (Grüne), Bettina Gill, Thomas Kreuder, Lothar Theiß (FW), Volker Schlosser (FDP). Den zwölften Sitz hat qua Amt Bürgermeister Frank Ide (FW) inne. tb

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