Pflegeheim

Gravierende Mängel in einem Grünberger Pflegeheim

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Stundenlang keine einzige Pflegefachkraft im Haus, ein Mitarbeiter war an 49 Nachtschichten in zwei Monaten im Einsatz: Schwere Mängel in einem Pflegeheim in Grünberg waren nun Thema vor Gericht.

Das Pflegeheim Cura Sana Gießener Land in Grünberg bietet Platz für 83 Senioren. Derzeit leben dort allerdings nur rund 30 Menschen. Schwerwiegende Mängel in dem Heim sind der Grund. Die Heimaufsicht hat im April 2018 einen Aufnahmestopp verhängt. Inzwischen können Senioren wieder in das Pflegeheim ziehen, allerdings darf die Grenze von 40 Bewohnern nicht überschritten werden.

Ein anonymer Anruf brachte die Heimaufsicht im Juli 2017 auf den Plan: Es gebe Fehler bei der Verabreichung von Insulin und Mängel bei der Wundversorgung, erfuhren die Mitarbeiter des Amts für Versorgung und Soziales. Drückten Bewohner in ihrem Zimmer auf den Alarmknopf, um nach Hilfe zu rufen, soll niemand reagiert haben.

Aufnahmestopp verhängt

Die Heimaufsicht besuchte das Pflegeheim mehrfach – und entdeckte gravierende Mängel: So wurde ein und die selbe Pflegefachkraft innerhalb von zwei Monaten in 49 Nachtschichten eingesetzt, sie arbeitete teilweise zehn Nächte am Stück. Eine weitere erschreckende Erkenntnis: An Nachmittagen war im Seniorenzentrum mehr als zwei Stunden lang keine einzige Pflegefachkraft anzutreffen.

Neben dem Aufnahmestopp erteilte die Heimaufsicht dem Seniorenzentrum die Auflage, dass tagsüber durchgehend mindestens zwei Pflegefachkräfte anwesend sein müssen. Sie sollen zudem maximal nur vier Nachtschichten am Stück einlegen können. Gegen die Anordnung hat der Betreiber des Pflegeheims nun vor dem Gießener Verwaltungsgericht geklagt – allerdings ohne Erfolg. Die Kammer unter Vorsitz von Richter Dr. Arno Frohwerk wies die Klage am Mittwoch ab. Schwerwiegende Mängel seien noch nicht abgestellt, betonte der Richter – und hob "extreme Nachtdienste" hervor. Der Betreiber des Pflegeheims hat die Möglichkeit, gegen das Urteil vorzugehen.

Freiberufliche Pfleger eingesetzt

"Wir leben in Zeiten fehlender Pflegefachkräfte", erklärte der Geschäftsführer der Betreiberfirma, Thomas Klinke. Er räumte Mängel ein. Allerdings sei der Pflegedienstleiter schwer erkrankt und der Einrichtungsleiter "überfordert" gewesen. Beide habe man im Frühjahr 2018 ausgetauscht. Die Vorgänge im Heim dokumentiere man nun digital, erklärte Klinke weiter. Fehler in Protokollen, wann man Bewohnern zum Beispiel etwas zu trinken gebe, werde es aber immer geben. "Es ist unmöglich, eine Einrichtung ohne Mängel herzustellen."

Man erfülle beim Personal die Vorgaben der Pflegekasse Hessen, betonte der Geschäftsführer – und fügte hinzu: "Es muss finanzierbar sein." Mittags verzichte man für zwei Stunden auf Pflegefachkräfte, damit man diese effizient zehn Stunden am Tag einsetzen könne. Diese seien zudem nicht fest angestellt, sondern freiberuflich und nähmen sich am Mittag eine Pause. Die Leitung des Pflegediensts sei allerdings "immer im Haus" und stehe für Notfälle bereit. Der Richter hielt daraufhin fest: "Die Pflegefachkräfte arbeiten bei Ihnen freiberuflich wie Handwerker, die man bestellt und die dann eine Rechnung schreiben."

Ziel: ein Pflegeheim "ohne Mängel und Gefährdungen"

Die Auflagen, was die Nachtschichten angeht, seien zu streng, wehrte sich der Geschäftsführer. "Sie richten sich gegen den Willen unserer Pflegekräfte. "Fünf bis sechs Nachtdienste hintereinander seien doch auch in anderen Einrichtungen möglich. Dr. Julia Knappstein, Rechtsanwältin des Heimbetreibers pochte auf den Gleichheitsgrundsatz.

"Das ist keine Anordnung für die Ewigkeit", sagte der Richter. Der Gleichheitsgrundsatz gelte nicht bei "dieser Vorgeschichte", hob Frohwerk zudem hervor. Ziel der Auflagen sei, für ein Pflegeheim "ohne Mängel und Gefährdungen" zu sorgen.

Für die Heimaufsicht erklärte Rechtsanwältin Katharina Mambour: Die Sichtweise des Arbeitgebers könne sie verstehen. "Aber wir sind die Bewohner-Schutzbehörde." Zehn Nachtschichten am Stück führten zu Ermüdungserscheinungen. So gefährde man die Sicherheit und Versorgung der Menschen in dem Pflegeheim.

Info

Vier Anordnungen im Kreis

Wird die Heimaufsicht auf Mängel in Pflegeheimen hingewiesen, führt sie zunächst Gespräche mit den Betreibern. Nach Angaben des Regierungspräsidiums werden die Missstände dann in den meisten Fällen abgestellt. Erst danach gehe man ordnungsrechtlich vor, beispielsweise mit einem Aufnahmestopp. Im Zuständigkeitsbereich der Betreuungs- und Pflegeaufsicht Gießen wurden im Jahr 2018 insgesamt 15 Anordnungen zur Mängelbeseitigung erlassen. Vier Anordnungen trafen dabei Einrichtungen im Landkreis Gießen.

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