Das Stadthaus: Geht es nach der Verwaltung, zieht in die einstige Boutique im Erdgeschoss das viel frequentierte Einwohnermeldeamt, das bisher, ohne Aufzug, im Obergeschoss residiert. tb
+
Das Stadthaus: Geht es nach der Verwaltung, zieht in die einstige Boutique im Erdgeschoss das viel frequentierte Einwohnermeldeamt, das bisher, ohne Aufzug, im Obergeschoss residiert. tb

Geordnete Finanzen im Osten

  • Thomas Brückner
    vonThomas Brückner
    schließen

Grünberg(tb). Bedingt optimistisch, so lässt sich der Ausblick von Bürgermeister Frank Ide aufs neue Jahr fassen. Trotz der außergewöhnlichen Belastungen infolge der Coronakrise erwartet er weiterhin "geordnete Finanzen". Stand heute. Darauf verwies der FW-Politiker selbst, als er soeben den Etatentwurf 2021 dem Stadtparlament vorlegte: "So unsicher wie die Pandemielage ist die Datengrundlage, auf der das Zahlenwerk aufbaut."

Hoffen auf erneute Hilfe vom Land

Was besagten Optimismus nährt, ist die Nachricht von Innenminister Beuth vom 14. Oktober, wonach die Kommunen auch kommendes Jahr auf "Landesknete" hoffen dürfen. Ohne die 981 000 Euro, die Grünberg im Sommer als Kompensation des Gewerbesteuerausfalls erhielt, hätte man schon dieses Jahr den Gürtel enger schnallen müssen.

Wesentlicher Indikator für geordnete Finanzen ist ein ausgeglichener Ergebnishaushalt. Das gelingt dank der üppigen Rücklagen, mit denen das Defizit - das erste seit fünf Jahren - von 500 000 Euro zu kompensieren ist. Mehr noch: Dank des soliden Haushaltens in den letzten Jahren ist Ide zufolge nicht beabsichtigt, an der Steuer- oder Gebührenschraube zu drehen. Zumindest bis 2023.

Zu den Eckdaten des Haushalts mit einem Volumen von 32,34 Millionen Euro: Auf der Habenseite ragen die 14,12 Millionen an Steuern heraus; davon 7,25 Millionen Einkommens-, 1,75 Millionen Grund- und 875 000 Euro Umsatzsteuer. Nicht zu vergessen die 4,0 Millionen Gewerbesteuer, womit die Verwaltung nur 300 000 Euro unterm 2020er Ansatz bleibt. "Bedingt optimistisch" passt auch hier, scheint die Kämmerei doch von der Hoffnung auf günstige Konjunkturdaten getragen.

Für Investitionen stehen satte 6,0 Millionen Euro bereit, allein 1,75 Millionen davon fließen in den Straßenbau. Bei Einnahmen von 2,69 Millionen Euro - vor allem Zuweisungen und allein 700 000 Euro aus Baulandverkäufen - bleibt eine Finanzierungslücke von 3,3 Millionen.

Nach Abzug der vom Gesetzgeber verlangten Tilgungsrate von 1,08 Millionen ergibt sich eine Netto-Neuverschuldung von 2,2 Millionen Euro. Werden die Fremdmittel komplett benötigt, wächst Grünbergs Schuldenberg auf 19,56 Millionen, inklusive Stadtwerke gar auf 20,36 Millionen. Dass die "Kreditermächtigung" des Öfteren nicht ausgeschöpft wird, gehört zur ganzen Wahrheit.

Zu den größten Investitionen: 880 000 Euro fließen in den Erwerb von Rohbauland, ein Großteil davon für den Abschnitt IV des "Baumgartenfelds"; 1,56 Millionen sind als städtischer Anteil für den Ausbau der kreiseigenen Ortsdurchfahrten Lehnheim und Lumda sowie der Gemeindestraße Lehnheimer Weg (Grünberg) vorgesehen; 470 000 Euro sind für Kanalerneuerungen veranschlagt; 300 000 Euro umfasst die zweite Rate fürs Gerätehaus Lehnheim, so dass nun 900 000 Euro etatisiert sind (abzuwarten bleibt, ob das Stadtparlament Umbau/Erweiterung oder den mit zwei Millionen etwa doppelt so teuren Neubau beschließt); 470 000 Euro stehen für Anschaffungen im Brandschutz bereit, davon 40 000 Euro zwecks Digitalisierung (Sirenensteuerung); 1,6 Millionen sind als erste Rate für die 2022 geplante Kita-Erweiterung in Lumda eingestellt; 482 000 Euro fließen letztmals in den Breitbandausbau, 1,13 Millionen ins DGH Harbach.

Dass der Zuschussbedarf von jetzt 2,79 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zu hoch sei - diese Kritik adressierte auch Ide aufs Neue an Bund und Land.

Wird der Diebsturm endlich saniert?

An weiteren Ausgaben seien genannt: 171 000 Euro fürs Museum, 204 000 Euro fürs Freibad (künftig mit neuem Sprungturm), 159 000 Euro für Bauleitplanungen in Beltershain und Lumda, 315 000 Euro für die Unterhaltung der Straßen, 100 000 Euro der DGHs, 15 000 Euro für den Umzug des Einwohnermeldeamts ins Erdgeschoss des Stadthauses.

Ob es mit der Diebsturmsanierung klappt, da Zuschüsse der Denkmalpflege endlich bewilligt werden? "Bedingt optimistisch" passt auch hier, ist es doch bereits der vierte Anlauf.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare