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Fahrt ins Ungewisse

  • Thomas Brückner
    vonThomas Brückner
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Seit Januar bereits befindet sich die Überwachung des fließenden Verkehrs in Grünberg im »Schlafmodus«, zumindest was die stationären Messgeräte angeht. Ob der hohen Defizite hatte der Magistrat im Herbst »vorsorglich« die Verträge mit dem Dienstleister »German Radar« gekündigt. Bürgermeister Frank Ide: »Wir sind uns einig, im Sinne der Sicherheit die Blitzer weiterzubetreiben, nur legen wir zu viel drauf.

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Also verhandelt die Verwaltung mit dem Dienstleister über eine geringere Miete. Schließlich seien die Messgeräte - die ersten an der Alsfelder Brücke in der Kernstadt wurden 2012 scharfgestellt - längst bezahlt. Das erste Angebot von German Radar stellte alles andere als zufrieden, also übermittelten die Grünberger dem Vertragspartner ihre Vorstellungen. Ide: »Das war vor zwei, drei Wochen, wir warten noch auf eine Antwort.«

Achtung Parksünder: neuer Hilfspolizist

Seit 2017, als der Gesetzgeber die Verkehrsüberwachung als hoheitliche Aufgabe deklariert hatte, liegt die komplette Auswertung in öffentlicher Hand. Abgerechnet wird nicht mehr über Fallpauschalen, die Städte zahlen meist eine Gerätepacht. Nur eben »ein bisschen viel«, wie Ide es ausdrückt. Die Erstattungen an den Dienstleister betrugen so 2019 und 2020 rund 158 000 Euro - bei Einnahmen von gerade mal 140 000 Euro. Ein Minusgeschäft. Eingedenk der Vertragskündigung hat der Kämmerer in den aktuellen Haushalt daher erst einmal nur 20 000 Euro für die Gerätepacht eingestellt. Unterm Strich soll das Minus im Gesamtprodukt »Verkehrsüberwachung« - in das gehen auch die Kontrolle des ruhenden Verkehrs, die mobilen Tempomessungen und vor allem die Personalkosten ein - von 82 900 Euro im Vorjahr auf 43 000 Euro runtergehen. So zumindest lautet der Plan.

Wie zu sehen, hat sich Grünberg das Plus an Sicherheit, aber auch Lärmschutz einiges kosten lassen. Dabei waren die Blitzer anfangs noch eine ergiebige Geldquelle mit hohen fünfstelligen Überschüssen gewesen. Bereits 2016 aber drehte das Ergebnis ins leichte Minus, um in den Folgejahren kräftig anzuwachsen. Einheimische hatten gelernt, wo zu schnelles Fahren kostet. Das Gros der Überweisungen verdankte die Stadt daher bald den Auswärtigen, die ohne »Radarwarner« unterwegs waren. Gerhard Schildwächter, Leiter des Ordnungsamtes: »Die Fallzahlen bewegen sich schon länger auf niedrigem Niveau.« Was die Statistik belegt: Im Vorjahr erfassten die beiden Säulen in der Kernstadt rund 2400 Autofahrer, jene in Beltershain 3400 (Foto) und die in Lehnheim gerade mal 500.

Wie erwähnt, fließen ins Budget Verkehrsüberwachung u. a. auch Erträge und Aufwendungen für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs sowie die mobilen Tempomessungen ein. Jedoch nehmen die eine untergeordnete Rolle ein, wie am Beispiel des Jahres 2018 aufzuzeigen: Damals wurde hieraus ein Erlös von 47 000 Euro erwartet, davon wiede-rum nur 7000 Euro aus Knöllchen für Parksünder.

Doch lag dies mehr als einmal am fehlenden Personal; zumal die beiden Hilfspolizisten auch andere Aufgaben haben, etwa Ermittlungen fürs Einwohnermeldeamt. Im Vorjahr erwartete die Stadt auch aus Parkknöllchen gerade mal 3000 Euro. Nicht viel anders im laufenden Jahr, da nach der Kündigung eines »Hipos« Ende 2020 der neue erst demnächst, nach Ausbildung und Bestellung durch den Kreis, Knöllchen verteilen darf. Und ebenso die Auswertung der Blitzer - sofern sich Stadt und German Radar denn einigen sollten. tb/FOTO TB

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