Erst mal schauen, was es kostet
Grünberg (tb). Die Erfahrungen der Stadt mit Bauprojekten sind, na ja, »suboptimal«. Seien es das Bürgerhaus Harbach oder die Feuerwehrgerätehäuser Stockhausen oder Lehnheim: Am Ende standen deutlich höhere Ausgaben zu Buche als am Anfang erhofft.
Bei der Erweiterung des Queckborner »Spritzenhauses« soll sich das nicht wiederholen: Grünbergs Politiker sind sich einig, zunächst eine Vorplanung erstellen zu lassen, um dann auf Grundlage belastbarer Kostenrechnungen die Investitionsmittel freizugeben. Dass hier aber aufs Neue eine Millionenausgabe ansteht, das dürfte bereits feststehen.
Aufs Tapet kam die Maßnahme soeben im Zuge der Haushaltsberatungen des Bauausschusses. SPD-Sprecher Ulrich Ebenhöh griff skizzierte Erfahrungen auf: Immer wieder seien in der Vergangenheit hohe Nachschläge nötig geworden - allerdings auch wegen (kostspieliger) Änderungen.
Er beantragte daher, die in den Etatentwurf 2022 eingestellten 460 000 Euro fürs Gerätehaus durch einen Ansatz für eine Machbarkeitsstudie zu ersetzen. »Der Bedarf ist unstrittig, die Summe aber unzureichend begründet.«
100 000 Euro für Vorplanung
Bürgermeister Frank Ide bat doch zu beachten, es handele sich dabei um eine frühe Kostenermittlung nach dem Baukostenindex. Wobei der Faktor »umbauter Raum« aus den ersten Angaben der Feuerwehr resultierte, wonach es nur um Sanierung und Umbau der ehemaligen DRK-Unterkunft gehen sollte. Von einem Schulungsraum sei da noch keine Rede gewesen. Und ebenso wenig vom »neuen Logistik-Konzept«: Im Wesentlichen folgt daraus die Stationierung des Gerätewagen-Logistik in Queckborn, benötigt für das reformierte Hygienekonzept (Wechselkleidung wird künftig zum Einsatzort gebracht, um Kameraden bei der Rückfahrt vor Kontaminierung beim Kontakt etwa mit Atemschutzgeräteträgern zu schützen; Anmerkung der Red.).
Der Dienstherr der Feuerwehr gab Ebenhöh recht: »Richtig, wenn es nach aktuellem Stand also die dreifache Kubatur braucht, kostet es auch das Dreifache.« Die 460 000 Euro habe man im Oktober eben unter anderen Voraussetzungen eingestellt und ohnedies eher als »Platzhalter« gesehen. Jetzt vereinbarter Fahrplan sei in Ordnung: Also sollte das Stadtparlament 2022 zunächst sehen, ob die Vorstellungen der Feuerwehr akzeptabel oder überzogen seien - und die Erweiterung im Jahr darauf, natürlich abgestimmt mit der geplanten Freiflächengestaltung an der Mehrzweckhalle, umsetzen. Einstimmig folgte der Fachausschuss am Ende dem SPD-Antrag, empfahl dem Plenum die Einstellung von 100 000 Euro für eine Vorplanung/Machbarkeitsstudie, was den Finanzhaushalt um 360 000 Euro entlastet.
Kreditbedarf steigt auf 4,0 Millionen
Nicht die einzige aktuelle Änderung am Etatentwurf. Erwähnt seien hier nur die Wenigerausgaben von 440 000 Euro aufgrund der Verschiebung der Maßnahme Ortsdurchfahrt Stangenrod nach 2023 (erst Baugebiet »Haines« erschließen) oder von 10 000 Euro für ein Auto der Ortspolizeibehörde (30 000 statt 40 000 Euro, FDP-Antrag). Demgegenüber stehen neue bzw. erhöhte Ausgaben unter anderem für Spielgeräte (100 000 statt 50 000 Euro), den Jugendraum in Weickartshain (Containerlösung, 60 000 Euro), für einen Buswendeplatz im Zuge des Ausbaus der OD Lumda 2022 (79 000 Euro) und vor allem der von 250 000 auf 540 000 Euro erhöhte Aufwand beim Baugebiet »Haines«. Alles in allem sorgen die erhöhten Investitionen für eine um rund 400 000 auf 4,0 Millionen Euro erhöhte Kreditaufnahme.
Wie Ide aber vermelden konnte, erhält Grünberg laut jüngster Info aus Wiesbaden 214 000 Euro mehr Einkommenssteuer. Somit sinkt wenigstens das Defizit im Ergebnishaushalt, wenn auch nur etwas: von 2,9 auf 2,7 Millionen Euro. Die Finanzplanung wurde dennoch einstimmig zum Beschluss empfohlen.