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Auch die Grünberger sind im Boot

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Von: Thomas Brückner

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Grünberg (tb). Nach fünf Jahren läuft Ende Juli das Projekt »Cybersicherheit in öffentlichen Verwaltungen im Landkreis Gießen« aus. Die Beteiligten, bislang war auch der Kreis Marburg-Biedenkopf im Boot, sind sich einig: Praxistest bestanden, ein gelungenes Beispiel interkommunaler Kooperation.

Von daher verwundert es nicht, dass der Kreis Gießen sowie die hiesigen Kommunen eine Fortsetzung anstreben. Die Stadt Grünberg ist dabei, einstimmig hat das Stadtparlament in seiner jüngsten Sitzung entsprechende Magistratsvorlage beschlossen. Auch die »Grimmicher« werden daher in Bälde die entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarung unterzeichnen.

Ziel des Projektes ist es, Maßnahmen auf dem Gebiet der Cybersicherheit für die Projektpartner anzubieten.

Und das in einem Standard, der den Anforderungen des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) entspricht und eine »robuste Antwort auf mögliche Cyberangriffe« bietet.

Aufstockung im Ordnungsamt

Modernes Verwaltungshandeln, so der Magistrat, sei heute ohne elektronische Kommunikationsmedien und Informationstechnik undenkbar. Mit der zunehmenden Digitalisierung der Rathäuser nehme der Schutzbedarf erwartungsgemäß zu. Um unter diesen Vorzeichen Verwaltungshandeln zu garantieren, müsse man das Gebotene unternehmen, um Sicherheit und Verfügbarkeit der IT-Systeme und Daten zu gewährleisten. Da aber viele Kommunen kaum über das dafür erforderliche Personal verfügten, sei diese Aufgabe allein kaum zu bewältigen. Mit dem IKZ-Projekt beziehungsweise der Unterstützung durch den Landkreis mit seinen größeren personellen Ressourcen und seinem Fachwissen werde diese Lücke geschlossen.

Dass die Kollegen aus dem Grünberger Rathaus über das Projekt auch an Schulungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen teilnehmen können, sei der Vollständigkeit halber erwähnt. Ebenso dass der anhand der Einwohnerzahlen ermittelte Beitrag Grünbergs sich auf 4350 Euro per annum beläuft, etwa 1200 Euro mehr als beim Vorgängerprojekt.

Keinen Diskussionsbedarf hatte das Plenum beim Tagesordnungspunkt »Förderung von Balkonsolarmodulen«. Nach dem positiven Grundsatzbeschluss zu dem SPD-Antrag im vergangenen November bedurfte es noch der Verabschiedung einer Förderrichtlinie. Zuschussfähig sind danach Balkonsolarmodule oder Stecker-Solar-Geräte im selbst genutzten Wohnraum mit einer Leistung von bis zu 600 Watt. Nicht förderfähig aber sind die Installationskosten. Der Zuschuss beträgt 25 Prozent der Anschaffungskosten, höchstens aber 250 Euro.

Wichtig auch: Die Balkonsolarmodule sind vor der Installation beim jeweiligen Netzbetreiber und im Marktstammdatenregister anzuzeigen. Bis dato sind bei Grünbergs Stadtverwaltung fünf Förderanträge eingegangen.

Bei zwei Enthaltungen machte das Plenum den Weg frei für eine Verstärkung des Ordnungsamtes. Wie Bürgermeister Marcel Schlosser erläuterte, hatte ein Büro für Kommunalberatung für besagten Fachbereich Bedarf für eine »Optimierung der Stellenzuschnitte« sowie eine Überlastung ermittelt. Dem wird nun entsprochen, per Nachtragsetat werden die Mittel für die Aufstockung einer Teilzeit- in eine Vollzeitstelle bereitgestellt.

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