Ärger über Listenverbindung

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Grünberg (pm). Die Freien Wähler konnten bei der Kommunalwahl im März elf Mandate gewinnen und bleiben somit stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. In der konstituierenden Sitzung wurden Jens Müll (Göbelnrod) und Daniel Raschke (Queckborn) einstimmig zur neuen Doppelspitze gewählt. Die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt Christiane Keßler (Göbelnrod).

Mit Luisa Dechert (Lumda), Rüdiger Hefter (Reinhardshain) und Heiko Hensel (Harbach) gibt es drei neue Stadtverordnete.

Der von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne gewünschten Aufstockung der Ausschüsse und des Magistrats von jeweils neun auf elf Sitze stehen die FW grundsätzlich positiv gegenüber. »Nicht nachvollziehbar« nennen es die Freien Wähler, welchen Weg diese drei Fraktionen mit ihrer Listenverbindung gegangen sind. Obwohl im Vorfeld mehrere Gespräche zwischen allen Fraktionen geführt wurden und es nach Einigkeit hinsichtlich der Besetzung des Ersten Stadtrats, des Stadtverordnetenvorstehers und der Ausschussvorsitzenden aussah, hätten sich CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne ihre Entscheidung zur Listenverbindung - entgegen aller politischen Gepflogenheiten - nicht mehr den FW kommuniziert, sondern direkt in der Presse veröffentlicht. »Ein Vorgang, der für Grünberg ziemlich einmalig ist«, heißt es in einer Pressemitteilung..

Die Art und Weise nennen die FW »höchst fragwürdig, in hohem Maße respektlos und wenig wertschätzend« - sowohl gegenüber der Fraktion, insbesondere aber gegenüber einem verdienten Mandatsträger wie dem Ersten Stadtrat Thomas Kreuder. Dies geschieht ohne Not und ausschließlich aus parteipolitischem Kalkül. Kreuder habe als Erster Stadtrat einen hervorragenden Job gemacht. Er werde in der Stadt und den Ortsteilen, bei den politischen Mandatsträgern und auch in der Verwaltung sehr geschätzt und sei allseits sehr anerkannt. Hier wäre nach Auffassung der FW eine offene und klare Kommunikation in den persönlichen Gesprächen angebracht gewesen. Grundregeln der kollegialen Zusammenarbeit seien mit Füßen getreten worden.

In den vergangenen Jahren hätten sich die Freien Wähler stets auf die Absprachen und Abstimmungen zwischen den Fraktionen verlassen können. Transparenz, gegenseitige Wertschätzung und Aufrichtigkeit habe für eine vertrauensvolle Atmosphäre gesorgt. Das Vertrauen sei durch diesen Vorgang gestört.

Ihre Ziele wie die Weiterführung der Digitalisierung der Verwaltung, Installieren eines Mängelmelders auf der Homepage der Stadt, Errichtung eines Ärztehauses; Breitbandausbau (Glasfaser) für schnelles Internet oder die Ausweisung von Neubaugebieten wollten die Freien Wähler weiterhin unbeirrt verfolgen.

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