Wie groß sollen und müssen kommunale Gremien sein, um zum einen den Querschnitt der Gesellschaft angemessen zu repräsentieren und zum andern, um ideal arbeitsfähig zu sein? Das wird derzeit vielerorts diskutiert, unter anderem in Wettenberg. FOTO: SO
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Wie groß sollen und müssen kommunale Gremien sein, um zum einen den Querschnitt der Gesellschaft angemessen zu repräsentieren und zum andern, um ideal arbeitsfähig zu sein? Das wird derzeit vielerorts diskutiert, unter anderem in Wettenberg. FOTO: SO

Wie groß soll das Parlament sein?

  • Rüdiger Soßdorf
    vonRüdiger Soßdorf
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Die Pohlheimer haben es in den vergangenen Monaten diskutiert, in Heuchelheim war es Thema, der Kreistag hat sich damit befasst: Wie groß sollen die kommunalen Gremien nach der Kommunalwahl im Frühling 2021 sein? Jetzt wird die Frage erneut in Wettenberg aufgerufen.

Die Debatte um die Größe eines Parlaments wird immer vor dem Hintergrund der gleichen Fragestellungen geführt: Wie groß muss ein Gremium sein, um Gesellschaft und Wählerwillen angemessen abzubilden? Bedeutet es einen Einschnitt in die Strukturen der repräsentativen Demokratie, wenn man die Gremien verkleinert? Reduziert man damit die Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgern?

Zum anderen stellen sich Parteien und Wählergemeinscha ften die Frage, ob sie genügend Bewerber finden, die im Falle ihrer Wahl für fünf Jahre an der politischen Gestaltung ihrer Stadt oder Gemeinde mitarbeiten. Da gibt es hier und da Befürchtungen, dass diese Bereitschaft schwindet. Und zwar aus unterschiedlichsten Gründen. Tendenziell ist eine geringere Neigung der Menschen zu sehen, sich parteipolitisch zu engagieren. Über einen längeren Zeitraum zumal. Engagement zeigt sich zunehmend Themen- oder projektbezogen. Hinzukommen Einflüsse wie etwa wachsende Anfeindungen auch von ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, die in der Konsequenz den einen oder anderen zur Absage verleiten. "Das tue ich mir doch nicht an".

Biebertal hat vor etlichen Jahren bereits auf 31 Gemeindevertreter zurückgefahren, Heuchelheim reduziert auf 27, der Kreistag bleibt unverändert bei 81 Mandatsträgern. In Wettenberg, der Gemeinde mit rund 13 000 Einwohnern, wird es voraussichtlich bei 37 Gemeindevertretern und einem neunköpfigen Gemeindevorstand (plus Bürgermeister) bleiben. Da ist die Bereitschaft der in der Gemeindevertretung präsenten Parteien SPD, CDU, Grüne und der Freien Wählergemeinschaft eher gering, die Größe der Gemeindevertretung zu reduzieren. Vor einigen Monaten hatte die Verwaltung, namentlich Bürgermeister Thomas Brunner (SPD), eine Verkleinerung zur Diskussion stellen wollen und in einer ersten, spontanen Reaktion von den Parlamentariern mehrheitlich harsche Ablehnung geerntet. Zumal, so die Argumentation seinerzeit, diese Entscheidung Angelegenheit der Gemeindevertretung selbst sei und nicht der Verwaltung!

Im Hauptausschuss, der unter Vorsitz von Anuschka Gerlach (CDU) tagte, war der Bürgermeister entsprechend zurückhaltend: Es gebe keine zwingenden Gründe für ein Reduzieren, ließ er wissen. Er habe lediglich einen Diskussionsprozess anregen wollen, sagte Brunner. Mit Blick auf die Kommunalwahl 2021 sei eine Entscheidung jetzt zu treffen, wenn man die Größe der Gremien verändern wolle.

Freie Wähler sagen Nein

Vertreter von SPD, Grünen und CDU erklärten, nicht unbedingt Handlungsbedarf zu sehen. Und wenn, dann bitte nur in breitem Konsens. "Wir wollen das Fass nicht unbedingt aufmachen", sagte Ralf Volgmann (SPD). Die FDP, mit nur einem Gemeindevertreter in Wettenberg präsent, fehlte in der Ausschussberatung. Klare Gegenrede von den Freien Wählern: Dort sieht man ein Verkleinern der Strukturen eher kritisch. Schließlich führe dies bei den kleineren Fraktionen dazu, dass noch mehr Arbeit auf immer weniger Schultern verteilt würde.

Volgmann (SPD) regt gleichwohl an, über ein Verkeinern der Fachausschüsse nachzudenken. Die haben derzeit jeweils sieben Mitglieder und es sind sechs an der Zahl: Sozialausschuss, Sport-, Kultur- und Partnerschaftsausschuss, Bauausschuss, Umweltausschuss, Infrastrukturausschuss und schließlich der (gesetzlich vorgeschriebene) Haupt- und Finanzausschuss. Auch ein Reduzieren der Zahl der Ausschüsse wurde überlegt. Schließlich tagt der Ausschuss für Infrastrukturfragen zumeist ohnehin gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsausschuss. Doch über die Zahl und Zusammensetzung der Ausschüsse entscheidet im Frühjahr 2021 die neu gewählte Gemeindevertretung.

Der Wettenberger Hauptausschuss hat jetzt jedenfalls einmütig empfohlen, es bei der bisherigen Gremiengröße mit 37 Gemeindevertretern und acht ehrenamtlichen Beigeordneten im Gemeindevorstand zu belassen.

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