Gesundheitsamt steht beratend zur Seite

  • Alexander Geck
    VonAlexander Geck
    schließen

Gießen (age). Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am heutigen Mittwoch in Lich wird, wie bereits gemeldet, wegen nicht ausreichender Leistung der Lüftungsanlage der Halle der Dietrich-Bonhoeffer-Schule in die Sport- und Kulturhalle in Muschenheim verlegt. Bei der konstituierenden Sitzung in Laubach war ein tagesaktueller Corona-Schnelltest Voraussetzung für die Teilnahme, in Grünberg und Reiskirchen dagegen nicht.

Wie sind denn die Vorgaben des Gesundheitsamts bei solchen Sitzungen, die eine Präsenz erfordern? Auf eine entsprechende Anfrage erläuterte das Landratsamt, dass das Erstellen und die Umsetzung von Hygienekonzepten für die Sitzungen kommunaler Gremien nicht Aufgabe des Gesundheitsamtes sei, sondern in der Verantwortung der Kommunen liege. Dies betreffe auch die Abwägung, ob Schnelltests eingesetzt werden.

Hierzu gebe es keine konkreten Vorgaben des Gesundheitsamtes. Schon im vergangenen Jahr habe es aber in vielen Fällen eine Beratung durch das Gesundheitsamt rund um Fragen zu den Hygienekonzepten gegeben.

Kurze Redebeiträge

Und eben auch mit Beginn der neuen Sitzungsperiode. Um etwa in Lich einen möglichst sicheren Sitzungsverlauf hinsichtlich des Infektionsschutzes zu gewährleisten, habe man seitens der Stadt in einem engen Austausch mit dem Gesundheitsamt gestanden, erklärte Bürgermeister Dr. Julien Neubert. So wurde bei der Planung wegen der deutlich größeren räumlichen Kapazitäten zunächst die Halle der DBS als Veranstaltungsort erwogen.

Doch bei der weiteren Prüfung zur Sicherstellung des Luftaustauschs stellte sich heraus, dass die Lüftungsanlage deutlich schwächer ist. So gibt es dort nur einen maximal 1,5-fachen Austausch der Luft pro Stunde. Empfohlen ist jedoch ein mindestens sechsfacher Austausch.

Da diese Vorgabe in Muschenheim, wo die Stadtverordneten schon seit geraumer Zeit tagen, erfüllt sind, wählte die Verwaltung wieder die dortige Halle als Veranstaltungsort, zumal die Feuerwehr mit weiteren Geräten für gute Luft sorgt.

Die Sitzung wird so organisiert, dass zwischendurch immer wieder Lüftungspausen möglich sind. Entsprechend der Abstandsvorgaben wird die Zuschauerzahl auf 20 bis 30 Personen beschränkt. Dringend erbeten wird auch die Vorlage eines negativen Corona-Testergebnisses.

Über das geforderte Maß hinaus gibt es durchaus noch weitere Möglichkeiten, das Infektionsrisiko zu minimieren, Wiederum kann hier Lich als gutes Beispiel genannt werden. So schrieb Bürgermeister Neubert im Vorfeld an die Fraktionsvorsitzenden: »Wir werden die Sitzung so organisieren, dass zwischendurch immer wieder Lüftungspausen beziehungsweise Unterbrechungen, um kurz nach draußen zu gehen, möglich sind.«

Mit Handschuh oder Desinfektion

Er sprach mit Burkhard Neumann als Alterspräsident sowie Michael Pieck, der für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers kandidiert, und trug die Bitte vor, die Reden möglichst kurz zu halten und auf wenige Sätze zu beschränken. Ähnlich wie bei den Haushaltsreden können vorab formulierte Redebeiträge dem Protokoll beigefügt werden. Dies dient einem zügigen Sitzungsverlauf und somit nicht zuletzt auch einem Ablauf, der der Hygiene zugutekommen soll. Neumann und Pieck stimmten dieser Vorgehensweise zu.

Gegenstand der Abstimmung mit dem Gesundheitsamt war auch die Frage einer drohenden Quarantänepflicht für die Sitzungsteilnehmer als Kontaktperson der Kategorie 1 beim Auftreten eines Corona-Falls. Dazu schrieb Neubert: »Hier wurde uns gegenüber mitgeteilt, dass das Gesundheitsamt die Ansteckungsgefahr als äußerst gering einschätzt, zumal wir ja auch durch die Negativtests, das Lüftungskonzept und die Abstandsregeln alle notwendigen Vorkehrungen treffen. Insofern wurde auch die Sorge entkräftet, dass alle Mandatsträger in einem solchen Falle in Quarantäne geschickt werden - die bisherigen Erfahrungen des Gesundheitsamts sind Grundlage für diese Einschätzung.«

Die genannten Vorkehrungen betreffen also Sitzungen, die laut Hessischer Gemeindeordnung in Präsenz stattfinden müssen, etwa weil Wahlen stattfinden oder Amtseinführungen. Und selbst dabei kann es Unterschiede im Verfahren geben. In Laubach geschah der vorgeschriebene Handschlag mit desinfizierten Händen, in Reiskirchen mit Handschuhen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare