"Das gehört dazu, das bleibt so!"

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Gießen (so). Einmal mehr hat die AfD-Fraktion im Gießener Kreistag den Versuch unternommen, den Kreisausländerbeirat von 20 auf künftig nur noch 13 Personen zu verkleinern. Die Begründung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Reitz: Der Beirat sei in der Vergangenheit oftmals nicht beschlussfähig gewesen, der Vorsitzende Tim van Slobbe stelle sich "öffentlich gelegentlich irritierend dar" und der Beirat sei ohnehin zerstritten. Er fordere Änderungen und Verbesserungen ein, wenn er Mängel und Misstände sehe, sagte Reitz. Und forderte alternativ einen Integrationsbeirat

Dafür erntete die AfD Widerspruch aus nahezu allen Fraktionen. Der Verdacht liege nahe, dass hier bewusst Stimmung gegen den Kreisausländerbeirat gemacht werden solle, mutmaßte Stefan Walther (Die Linke). Er verwies darauf, dass der Ausländerbeirat eben kein Integrationsbeirat sei - beide hätten unterschiedliche Aufgaben. Der eine könne den anderen insofern nicht ersetzen.

"Der Kreisausländerbeirat gehört zu Gießen, und das bleibt so", hielt auch Dr. Melanie Haubrich gegen. Die Vorsitzende der SPD im Kreistag bat die AfD "aufzuhören, uns mit ihrem Kleinkrieg gegen den Kreisausländerbeirat zu belästigen".

Günter Semmler (Freie Wähler) sprach derweil vom Beirat als einem Instrument zur Beteiligung am demokratischen Leben. "Das gehört dazu", sagte Semmler. Ausdrücklich nahm er den Kreisausländerbeiratsvorsitzenden Tim van Slobbe in Schutz und versicherte diesen seiner Solidarität. Der Antrag der AfD wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Das Bilden eines nun von der AfD wieder angesprochenen Integrationsbeirates hat der Kreistag bereits im März 2018 einstimmig beschlossen. Die Umsetzung des Vorhabens dauert derweil noch an. Ziel ist es, die vielfältigen Integrationsbemühungen im Landkreis Gießen zu bündeln und die Akteure zusammenzuführen.

Vorbereitend arbeitet ein "Arbeitskreis Integration" der Kreistagsfraktionen. Noch ist nicht abschließend ausgehandelt, wie ein möglicher Integrationsbeirat aussehen und arbeiten kann.

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