Gegen Dominanz der BfRab

  • vonRedaktion
    schließen

Rabenau (pm). Man habe den Eindruck gewinnen können, die Liste »Bürger für Rabenau« erhebe Anspruch auf alle Positionen und sei vornehmlich an Macht, nicht an inhaltlicher Auseinandersetzung interessiert, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen.

43 Prozent der Stimmen bei der Wahl zum Gemeindeparlament, zehn von 23 Sitzen - zweifellos gebe dies der Bürgerliste große Verantwortung und Machtfülle. Und ja, die BfRab hätten allen Parteien, auch den Grünen, Gespräche angeboten. Doch welchen Sinn solle das haben, wenn vorher schon feststehe, wie das Gespräch ausgehen soll, schreiben die Grünen.

Und verweisen auf früh kommunizierte Zielsetzung der BfRab, den Vorsitz in der Gemeindevertretung, in allen Ausschüssen und den 1. Beigeordneten zu stellen. Gespräche ergäben da keinen Sinn, führten zu einer Gegenbewegung.

Weiter: Alle Fraktionen seien bereit gewesen, Markus Titz (BfRab) zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu wählen. Für den Vorsitz in den Ausschüssen aber sollten auch andere Fraktionen infrage kommen. Das aber hätten die BfRab »keineswegs beabsichtigt«, auch größeren Fraktionen nur Stellvertreterposten angeboten.

Als größtes Problem nennen die Grünen die »Dominanz im Gemeindevorstand«: Mit ihren 43 Prozent hätten die BfRab vier Sitze im Gemeindevorstand erhalten, und bei einem eventuell eigenen Bürgermeister die absolute Mehrheit. Dies sei einem demokratischen Prozess nie zuträglich.

Bürger angemessen repräsentiert

Mit der Listenverbindung aber seien auch die anderen 57 Prozent Rabenauer angemessen in den Gemeindegremien repräsentiert. »Wäre es nach den BfRab gegangen, hätten sie mit ihren 43 Prozent der Wähler alle verfügbaren relevanten Positionen übernommen.« Welches Demokratieverständnis dem zugrunde liege, möge sich jeder Einwohner selbst überlegen. Nach der Wahl 2016 wurde von FWG und CDU die Zahl der Beigeordneten von sieben auf acht erhöht, um bei einem eventuellen SPD-Bürgermeister die Mehrheit im Vorstand zu sichern. Von damaligen FWG-Mitgliedern, jetzt bei den BfRab aktiv, habe man damals keinen Aufschrei gehört.

Außerordentlich besorgt zeigen sich die Grünen über das Echo in den sozialen Medien. Dort tauchten schon Formulierungen wie jene von den »Altparteien, die man jetzt vor sich hertreiben müsse«, auf. Und wer am Freitag bei der Sitzung der Gemeindevertretung war, habe bei den Publikumsäußerungen schon die Stimmung gespürt: »Hier die Gerechten, die ›Bürger für Rabenau‹, dort die Altparteien, die ihre Macht nicht abgeben wollen.« Hier erwarte man von den BfRab, dass sie eindeutig Position bezieht, sich von solchen Äußerungen distanziere und zur Sachpolitik finde.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare