»Gas geben und bremsen«

  • vonStefan Schaal
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Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf die Finanzlage der Städte und Gemeinden. Man dürfe allerdings die Investitionen nicht einschränken, warnt Lindens Bürgermeister Jörg König. Neben größeren Baumaßnahmen für Kitas stehen nun erste Schritte für die Sanierung der Stadthalle bevor.

Es ist eine Metapher, die zu Missverständnissen führen kann. »Wir müssen Gas geben und gleichzeitig bremsen«, sagte Lindens Bürgermeister Jörg König, als er den Haushalt für das Jahr 2021 einbrachte. Wer aufs Gaspedal drückt und im selben Moment die Bremse zieht, kommt nicht unbedingt voran. Doch König fügte erklärend hinzu: Die Stadt dürfe in Zeiten der Pandemie auf keinen Fall die Investitionsmaßnahmen einschränken, müsse gleichsam allerdings die wirtschaftlichen Folgen der Krise im Blick behalten.

Der städtische Haushalt sieht in diesem Jahr Erträge von 25,23 Millionen Euro und Ausgaben von 27,87 Millionen Euro vor. Dadurch sei mit einem Defizit im ordentlichen Ergebnis von rund 2,6 Millionen Euro zu rechnen. »Dieses Defizit wird über die Entnahme der Rücklage ausgeglichen«, sagte König.

Der mit Abstand größte Posten bei den Investitionen ist der rund vier Millionen Euro teure Neubau der Kita an der Pauluswiese in Leihgestern, für den in diesem Jahr 1,7 Millionen Euro im Haushalt veranschlagt sind. Der Bau soll im Mai fertiggestellt sein.

Eine weitere größere Investitionen ist die Einrichtung eines barrierefreien Zugangs im Rathaus und eine Erweiterung des Bürgerbüros, wofür in diesem Jahr 350 000 Euro und im kommenden Jahr 150 000 Euro geplant sind.

Kurzfristig hat Bürgermeister König außerdem den Bau eines Radwegs zwischen Hörnsheim und Großen-Linden für 604 000 Euro in den Haushalt aufgenommen, nachdem er Signale der Landesregierung wahrgenommen hat, dass für das seit vielen Jahren geplante Projekt Fördermittel aus Wiesbaden möglich sein könnten. Wegen mehrerer Autobahnbrücken auf der Strecke, die für den Radweg verbreitert werden müssten, erschien das Vorhaben bisher nicht rentabel. Sicher sind die Fördermittel allerdings noch nicht, betonte König.

Eine Machbarkeitsstudie für 250 000 Euro soll ergründen, in welcher Form die Stadthalle saniert werden könnte, danach will die Stadt über das weitere Vorgehen entscheiden. Langfristig sind vier Millionen Euro für die Modernisierung der Halle angedacht.

Für eine halbe Million Euro ist ein Anbau auf dem Gelände der Kita in der Obergasse geplant, um die Plätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu erweitern, eine Krippengruppe zu schaffen und um zusätzliche Differenzierungsräume einzurichten. In diesem Jahr steht zunächst die Planung für das Vorhaben an, 50 000 Euro sind im Haushalt 2021 veranschlagt.

Ein Anbau soll für rund 500 000 Euro auch am Feuerwehrgerätehaus in Leihgestern entstehen. Die Feuerwehrkameraden ziehen sich bisher noch regelmäßig in den Fahrzeughallen um, nun soll es endlich Umkleidekabinen geben und möglicherweise ein Lagerraum entstehen.

Die Personalkosten haben sich von 6,4 Millionen Euro im Vorjahr auf 7,8 Millionen Euro erhöht. Das ergebe sich vor allem aus der geplanten Eröffnung der neuen Kita an der Pauluswiese, wo Personalausgaben von rund 600 000 Euro vorgesehen sind.

Die Steuerhebesätze bleiben unverändert. Das Steueraufkommen liege in diesem Jahr voraussichtlich bei 18,6 Millionen Euro und damit 300 000 Euro unter dem geplanten Aufkommen des Vorjahrs. Die Stadt rechne mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 7,5 Millionen Euro, das wären 100 000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer dürften 2021 bei 8,3 Millionen Euro liegen im Vergleich zu 7,8 Millionen Euro 2020.

»Eine planungssichere Haushaltswirtschaft war und ist auch in Zukunft für die kommenden Jahre nicht gegeben«, betonte König und wies damit auf die Folgen der Corona-Krise hin. Nach bisherigem Stand komme die Stadt in finanzieller Sicht dennoch gut durch die Krise. Linden sei im vergangenen Jahr mit einem Defizit von rund 1,9 Millionen Euro ins Haushaltsjahr gestartet. »Durch finanzielle Hilfen des Landes Hessen und voraussichtlich des Landkreises Gießen mithilfe der Kompensation der Gewerbesteuer ist es sogar vielleicht möglich, dass Defizit in einen leichten Überschuss umzuwandeln«, sagte der Bürgermeister.

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