Dringlichkeitsantrag

Gemeinsam gegen Albacher Flugblattaktion

  • VonChristina Jung
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Fernwald (ti). In der Schlussphase des Bürgermeisterwahlkampfes in Fernwald hatte ein in Albach verteiltes anonymes Flugblatt für Gesprächsstoff gesorgt, in dem offenbar unzutreffende Behauptungen über Mandatsträger und den Kandidaten Manuel Rosenke verbreitet worden waren. SPD und FW hatten dies in einer Pressemitteilung kritisiert. In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung kam das Thema noch einmal auf den Tisch und zwar in Form eines überfraktionellen Dringlichkeitsantrages, der zunächst einstimmig auf die Tagesordnung gehoben und später einstimmig beschlossen wurde.

Demnach verurteilt die Gemeindevertretung Fernwald anonyme Formen der politischen Kommunikation wie die Flugblattverteilung in Albach aufs Schärfste. In gegenseitigem Respekt voreinander soll in dem Gremium um die richtige Lösung gerungen und mit offenem Visier gestritten werden. Deshalb sei es wichtig, dass Absender von Botschaften »klar erkennbar sind«, heißt es in dem von Behzad Borhani (Grüne) initiierten Antrag.

Der politischen Meinungsbildung wollen die Mandatsträger »mit Fakten und Argumenten« nachgehen, Lügen und bewusste Falschaussagen, das Verbreiten nachweislich falscher Meldungen, Zitate und Behauptungen sowie anonymes Anprangern mit unbelegten Behauptungen lehnt das Palrmanet ab. Solidarisch will man hingegen mit den Opfern einer solchen Kampagne sein.

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