Freie Wähler bedauern Ausfall der Sitzungsrunde

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Fernwald (pm). Verwundert zeigen sich die Freien Wähler über die Absage der zusätzlich anberaumten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der darauffolgenden Gemeindevertretersitzung, geplant für den 16. Februar. In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Februar sei vorgeschlagen worden, dass in der nächsten Sitzungsrunde zuerst der Haupt- und Finanzausschuss virtuell tagt und im Anschluss daran eine Gemeindevertretersitzung in Präsenz von kurzer Dauer stattfindet.

So hätten die Gemeindevertreter die zuvor gefassten Beschlüsse bestätigen können. »Diesen Vorschlag haben die Freien Wähler unterstützt, denn so wäre zum einen den aktuellen Pandemie-Anforderungen Rechnung getragen worden und zum anderen wären die politischen Themen der Gemeinde weiter vorangegangen«, sagt Stefan Becker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Die Freien Wähler halten es für bedauerlich, dass der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses vom zuvor abgestimmten Vorgehen abgewichen ist. Dadurch sei die Bearbeitung wichtiger Themen in den Gremien ausgeblieben.

Es wären noch einige Anträge zu behandeln gewesen, bevor die neue Legislaturperiode beginnt, kritisiert die Fraktion. Beispielsweise sei der Antrag von FW und CDU von Juni 2020 für ein Gesamtkonzept zur Umgestaltung rund um die Fernwaldhalle noch offen. Im Zuge der Sanierung der Oppenröder Straße in Steinbach fordern die beiden Fraktionen ein städtebauliches Konzept, dabei gehe es um die Modernisierung des Rathauses, des Rathausvorplatzes, ein Parkraumkonzept sowie den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses.

Das Thema Wohnbauförderung von bezahlbarem Wohnraum hatten die Freien Wähler in einem gemeinsamen Antrag mit der SPD auf den Weg gebracht, allerdings sei auch dieser Punkt noch nicht in den Gremien behandelt worden.

Wenn man die Digitalisierung in der Gemeinde vorantreiben wolle, müsse man auch den Umsetzungswillen für eine virtuelle Arbeitssitzung haben, sagt Sebastian Krieger.

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