Bürgermeister Dirk Haas sieht sich zurzeit deutlicher Kritik ausgesetzt.
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Bürgermeister Dirk Haas sieht sich zurzeit deutlicher Kritik ausgesetzt.

Betrugsaffäre in Buseck

»Es gab nichts zu verbergen« – Busecks Bürgermeister zum Umgang mit den Betrugsfällen

  • Jonas Wissner
    VonJonas Wissner
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Sein Umgang mit dem Betrug durch einen Ex-Mitarbeiter hat dem Busecker Bürgermeister Dirk Haas viel Kritik eingebracht. Im Interview äußert er sich dazu.

Busecks Bürgermeister Dirk Haas erlebt gerade stürmische Zeiten. Sein Umgang mit dem Betrug durch einen Ex-Mitarbeiter hat ihm viel Kritik eingebracht. Im Interview spricht er über gewachsenes Misstrauen, Lehren aus der Affäre - und reagiert auf Kritik, er habe die Öffentlichkeit zu spät informiert.

Herr Haas, in der Woche vor der Kommunalwahl wurden in Buseck der Betrug durch einen Ex-Mitarbeiter und Ihr Umgang damit heiß diskutiert. Die Busecker SPD hat dann mehr als elf Prozentpunkte verloren, deutlicher als in vielen anderen Kommunen. Fühlen Sie sich dafür mitverantwortlich?

Natürlich schlägt sich so etwas auch im Wahlverhalten nieder. Es gibt Menschen, die mein damaliges Verhalten nicht verstehen können, es missbilligen - damit muss ich leben. Das ist so, wenn man Verantwortung trägt und Entscheidungen trifft. Wenn diese sich im Nachhinein als falsch herausstellen, muss man dafür auch geradestehen. Einen Fehler zu machen, ist ja durchaus legitim, das kann passieren - sogar der Bundeskanzlerin.

Der Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zu der Betrugsaffäre ist unter den Fraktionen umstritten, doch etliche Fakten werfen Fragen auf. Nachdem der Mitarbeiter im August Ihnen gegenüber einen Betrugsfall eingeräumt hatte, haben Sie im Gemeindevorstand beantragt, dass er weiterbeschäftigt wird. Warum?

Weil ich zu diesem Zeitpunkt dem Mitarbeiter seine Beteuerungen, dass es sich um einen einzigen Fall handelt, geglaubt habe.

Ende August wurde ein Aufhebungsvertrag unterschrieben, das Exemplar für den Mitarbeiter aber in der Schublade belassen. Dann wieder eine Kehrtwende: der rechtlich umstrittene Widerruf des Aufhebungsvertrags. Die Erste Beigeordnete, selbst Juristin, ist aus Protest dagegen zurückgetreten. Sind Sie noch immer überzeugt, dass der Widerruf rechtlich in Ordnung war?

Es ist so gelaufen, ich hatte juristischen Rat eingeholt, der meine Position bestätigt hatte. Vor Gericht gäbe es wahrscheinlich zwei Meinungen dazu - an so einer Stelle ist man nie ganz sicher. Letztlich hat der Mitarbeiter die Verwaltung verlassen müssen. Daher ist diese Frage müßig.

Aber die Frage steht im Raum und wird diskutiert.

Aber was hätte es denn faktisch geändert? Vielleicht hätten wir sogar weniger rausgefunden als jetzt im Nachgang, hätten wir ihn gleich fristlos entlassen. Eins kann man festhalten: Nachdem ein erster Fall bekannt wurde, fanden keine weiteren Betrugsfälle statt.

Betrugsaffäre durch Ex-Mitarbeiter in Buseck: „Tragische Geschichte“

Der erste bekannt gewordene Betrug war zeitlich der letzte. Als die Kreis-Revision dann den Mitarbeiter über eine Kontoprüfung informiert hat, gab es ein weiteres Geständnis.

Spannend ist an dieser Stelle: Wie sind wir beim ersten Verdacht auf den Inhaber des Empfängerkontos gekommen? Das wurde in dem Bericht ausgeklammert.

Wollen Sie etwas dazu sagen?

Nein. So wie viele Details in diesem Fall gehört auch dies zu den Informationen, die aus gutem Grund nicht veröffentlicht werden sollten. Auch bei dieser Frage geht es darum, die Rechte eines an den Straftaten Unbeteiligten zu wahren.

Wie haben die letzten Monate Sie persönlich verändert?

Bei jedem, den man jetzt kennenlernt, denkt man: Ist er wirklich so, wie er vor mir steht, oder in Wirklichkeit ganz anders? Das ist für jemanden, der immer sehr positiv durchs Leben gegangen ist, schwierig. Ich frage mich: Was geht in einem Menschen vor, dem man so vertraut hat, den man so gut gekannt hat, der alle Möglichkeiten für eine Karriere hatte? Wie kommt jemand dazu, eine solche Fassade aufzubauen? Dass ich das nicht verstehe, belastet mich.

Bereuen Sie im Rückblick, dass Sie dem Mitarbeiter anfangs weiter vertraut haben?

Ich habe immer wieder hinterfragt, ob ich es wieder so machen würde - und komme eigentlich zu keinem Ergebnis. Es hat mich sehr verändert, ich habe viel Zeit mit Überlegen verbracht, da ist auch manche Nacht draufgegangen. Ich werde einerseits bestärkt von Menschen, die mir wichtig sind, die mein Verhalten verstehen. Daneben bin ich überrascht, wie man auf anderer Seite damit umgeht. Das Ganze ist eine tragische Geschichte - für alle, auch für den ehemaligen Mitarbeiter.

Was ging Ihnen durch den Kopf, als der Mann um ein Gespräch mit Ihnen gebeten und den zweiten Betrugskomplex gestanden hat?

Mir ist damals schon irgendwie geschwant, dass das so ausgehen wird, dass das massive Auswirkungen auf mein weiteres Leben hat. In dem Moment war klar: Ich kann nichts mehr glauben. Ich dachte: Wir haben nach dem ersten Fall lange darüber gesprochen. Er hat geweint, wir haben alle sehr emotional reagiert - und dass man dann menschlich so abgezockt wird, das wirkt bis heute und wird auch nicht so einfach weggehen.

Betrug durch Ex-Mitarbeiter in Buseck: Bürgermeister Dirk Haas begründet Vorgehen

Kritik gab es auch, weil der Betrug erstmals durch die Rücktritte dreier Beigeordneter von CDU und FW bekannt geworden ist - zwei Monate, nachdem Sie davon erfahren hatten. Weitere Fälle sind dann erst über den Ausschuss nach und nach öffentlich geworden. Warum haben Sie die Öffentlichkeit nicht früher informiert?

Wir haben seinerzeit umgehend die Polizei informiert. Im Vorfeld hatten wir schon einige Beschäftigte informiert - den Personalrat und die direkten Mitarbeitenden von ihm. Und die Polizei hat eindeutig gesagt: Keine weiteren Informationen an niemanden! Wir ermitteln, wir wissen nicht, ob es ein Einzeltäter ist, oder ob mehr dahintersteckt. Es hätte ja auch sein können, dass andere Mitarbeiter involviert gewesen wären

... was nach allem, was bekannt ist, nicht der Fall war.

Genau. Aber die Polizei hat uns diesen Hinweise eben gegeben. Ganz normales Vorgehen.

Auch in den Monaten darauf?

Ja, natürlich, die waren am Ermitteln. Vielleicht hätte man sich darüber hinwegsetzen sollen. Aber ich bin jemand, der sich an so etwas hält.

Wäre es Ihnen lieber gewesen, früher zu informieren?

Ja. Auch den Ausschuss hätte ich lieber früher gehabt. Ich bin immer noch der Meinung: Es gab nichts zu verbergen. Damit hätte man auch Spekulationen, die zwischenzeitlich kursierten, verhindern können.

Es besteht der Eindruck, dass der Gemeindevorstand unter Ihrer Führung mit dem Fall insgesamt überfordert war. Stimmen Sie zu?

Mit so einem Fall ist jeder, der nicht täglich damit zu tun hat, überfordert. Wahrscheinlich gibt es Beamte bei der Polizei, die so etwas gleich einordnen können. Aber selbst die uns beratenden Stellen, etwa der kommunale Arbeitgeberverband, haben ja nicht gleich gesagt: Die Sachlage ist klar.

Inwiefern wurden interne Abläufe nun verbessert, um mehr Sicherheit zu schaffen?

Unabhängig von dem Vorfall haben wir den elektronischen Rechnungsflow eingeführt, weil Digitalisierung vernünftig ist, aber auch ein Plus an Sicherheit gibt. Und wir haben jetzt klar gesagt: Eine Änderung von Kontoverbindungen ist nur nach vorheriger Rückversicherung beim Empfänger zulässig. Wenn also auf einem Beleg steht: Neue Kontonummer verwenden, dann wird noch einmal nachgefragt und vermerkt, wer das freigegeben hat. Damit hätten die Fälle, bei denen es um Geld der Gemeinde ging, verhindert werden können. Aber eine so hohe kriminelle Energie wie in diesem Fall bekommt man mit keinen Regeln hundertprozentig in den Griff. Mit dem Erlass von Regeln und Gesetzen laufen Sie immer hinterher - sonst bräuchten wir ja keine Polizei. Es gibt immer Möglichkeiten, Systeme zu knacken.

Im September treten Sie für eine zweite Amtszeit an. Fürchten Sie, dass Ihr Umgang mit den Betrugsfällen Sie die Wiederwahl kosten könnte?

Das entscheiden die Bürger. Ich mache den Job gern. Ich glaube, ich habe in den letzten Jahren viel Positives für Buseck bewirkt und auf den Weg gebracht. Im Herbst müssen die Wahlberechtigten entscheiden und abwägen. Es gibt noch eine ganze Reihe von Dingen, die ich abschließen und andere, die ich anpacken möchte. Sollte die Waage gegen mich ausschlagen, was ich nicht hoffe, werde ich das akzeptieren.

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