1. Gießener Allgemeine
  2. Kreis Gießen

Anita Schneider tritt dritte Amtszeit als Gießener Landrätin an: „Eitelkeiten zurückstellen“

Erstellt:

Von: Rüdiger Soßdorf

Kommentare

Unter dem Beifall von Verwaltung und Kreisausschuss nimmt Landrätin Anita Schneider in der Stadthalle Hungen aus den Händen ihres Stellvertreters Christopher Lipp die Ernennungsurkunde für ihre dritte Amtszeit entgegen.
Unter dem Beifall von Verwaltung und Kreisausschuss nimmt Landrätin Anita Schneider in der Stadthalle Hungen aus den Händen ihres Stellvertreters Christopher Lipp die Ernennungsurkunde für ihre dritte Amtszeit entgegen. © Ruediger Sossdorf

Mitte Januar beginnt für Anita Schneider die dritte Amtszeit als Landrätin. Am Montag ist sie im Gießener Kreistag ins Amt eingeführt und vereidigt worden.

Am dritten Oktobersonntag haben die Wähler in aller Deutlichkeit entschieden und Anita Schneider eine dritte Amtszeit als Landrätin ermöglicht. In der letzten Sitzung des Kreistags im zu Ende gehenden Jahr am Montag in der Stadthalle Hungen legte Schneider unter Regie des Kreistagsvorsitzenden Claus Spandau erneut den Amtseid ab und wurde ins Amt eingeführt. Die Ernennungsurkunde nahm sie aus den Händen ihres Stellvertreters, des Ersten Kreisbeigeordneten Christopher Lipp, entgegen.

Das alles in würdigem Rahmen im Verlauf einer regulären Sitzung des Kreistages, nachdem dieser die Gültigkeit der Wahl formell festgestellt hatte. Aber eben ohne »großen Bahnhof«. Einen festlicheren Rahmen hätte die Kreistags-Sondersitzung im November bieten können, zum Anlass von 200 Jahren Landkreis Gießen und 75 Jahren Kreistag. Doch das war rechtlich nicht möglich. Dieser Termin lag zu dicht am Wahltermin - theoretisch hätte zu diesem Zeitpunkt noch ein Einspruch zur Wahl kommen können.

»Als ich vor zwölf Jahren mein Amt zum ersten Mal antrat, gab es ebenfalls eine Koalition, die sich einen anderen Landrat gewünscht hat«, erinnerte Schneider am Montag vor dem Kreistag an die bis 2011 regierende CDU/FW/FDP-Koalition und den bei der Wahl unterlegenden CDU-Bewerber Siegfried Fricke. Um im Weiteren noch einmal Parallelen zu heute zu ziehen: »Dies war seinerzeit aber kein Grund fü r Stillstand.« Schneider erinnerte an wegweisende Entscheidungen wie beispielsweise die Gründung der Breitbandgesellschaft und den Beginn des flächendeckenden Breitbandausbaues. Das war seinerzeit ein von ihr auf den Weg gebrachter Antrag, der vom Kreistag mehrheitlich beschlossen wurde. »Sie sehen - ein wenig Erfahrung bringe ich bereits mit, auch mit Koalitionen zu arbeiten, in die die eigene Fraktion nicht eingebunden ist«, kommentiert sie die seit diesem Sommer formierten neuen Mehrheiten von CDU, Grünen und Freien Wählern sowie die neue Oppositionsrolle der SPD.

Dabei blickt Schneider optimistisch nach vorn und appelliert an alle, das Ergebnis der Wahl durch die Bürger zu akzeptieren und sich für die Menschen im Landkreis Gießen zu engagieren: »Wenn wir die Eitelkeiten zurückstellen, kann dies gelingen.«

Zudem nutzte Schneider die Amtseinführung für eine kleine »Regierungserklärung«, skizziert aktuelle und kommende Aufgaben: In erster Linie die Bekämpfung der Pandemie, unter anderem durch die dezentralen Impfangebote, flächendeckend im gesamten Landkreis. Darüber hinaus richtet die Landrätin den Fokus auf die Daseinsvorsorge, ausgehend von der aktuellen Wohnraumanalyse und dem ersten Armutsbericht für den Landkreis Gießen. Es gelte, zusammen mit den Kommunen dafür Sorge zu tragen, dass bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht. Zudem seien Ausbildung und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu fördern.

Dazu das Stichwort, das Schneider seit Jahren benennt, ebenso wie die CDU-geführte Koalition: »Es wird weiterhin darum gehen, vergleichbare Lebensverhältnisse in Stadt und Landkreis zu sichern.« Dazu gehöre, bis Ende 2022 alle Schulen ans Glasfasernetz anzubinden und in der nächsten Ausbaustufe ein flächendeckendes Glasfasernetz im Kreis zu schaffen.

An den Kreistag und die dortige Mehrheit appellierte Schneider, den in den vergangenen Jahren gewonnenen finanziellen Spielraum nicht zu verspielen - dies wohl auch mit Blick auf die später am Abend anstehende Beratung des Haushalts 2022 (siehe unten). Der Kreishaushalt sei saniert, Schulden seien getilgt: Immerhin sind 2018 die Kassenkredite durch die Hessenkasse vollständig abgelöst worden. Der Stand der Schulden wurde insgesamt um rund 100 Millionen Euro reduziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 374 Euro - der viertbeste Wert im Vergleich der 27 hessischen Landkreise.

Auch interessant

Kommentare