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Drei Faktoren für Stichwahl-Krimi

  • VonStefan Schaal
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Anita Schneider hat mit einem deutlichen Vorsprung den ersten Wahlgang der Landrats-Entscheidung gewonnen. Der Ausgang der Stichwahl ist dennoch vor allem aus drei Gründen völlig offen. In der Koalition deutet sich unterdessen Konfliktpotenzial an: Die Grünen unterstützen den CDU-Kandidaten Neidel, die Freien Wähler aber wollen neutral bleiben.

Auf dem Papier fällt das Ergebnis der Landratswahl vom vergangenen Sonntag deutlich aus. Anita Schneider (SPD) liegt nach dem ersten Wahlgang mit knapp acht Prozentpunkten vor Herausforderer Peter Neidel. Die Amtsinhaberin hat in vier Kommunen des Landkreises - in Hungen, Laubach, Rabenau und Allendorf/Lumda - die absolute Mehrheit geholt. Dennoch: Vor der Stichwahl in vier Wochen werden die Karten neu gemischt, der Ausgang ist völlig offen.

Dafür sprechen drei Faktoren. Vor allem die Wahlbeteiligung dürfte am 24. Oktober für eine stark veränderte Situation sorgen. Am Sonntag lag sie - vor dem Hintergrund der gleichzeitigen Bundestagswahl - bei 71,19 Prozent. In vier Wochen allerdings dürfte sie deutlich darunter liegen. Vor sechs Jahren, als Schneider in ihrem Amt bestätigt wurde, beteiligten sich im Gießener Land nur 30,4 Prozent an der Landratswahl, trotz sechs gleichzeitiger OB- und Bürgermeisterwahlen im Kreisgebiet. Der Ausgang der Stichwahl in vier Wochen wird daher maßgeblich davon abhängen, inwieweit es Schneider und Neidel gelingt, ihre Wähler zu mobilisieren, nur in Gießen und Wettenberg wird am 24. Oktober im Kreis gleichzeitig gewählt.

Gerade in Gießen kam es am Sonntag zum ungewöhnlichsten Ergebnis der Landratswahl. Die ansonsten weitgehend abgeschlagene Grünen-Kandidatin Kerstin Gromes gewann dort die meisten Stimmen und kam auf 37,52 Prozent. Gießens Bürgermeister Neidel konnte derweil seinen Amtsbonus in der Stadt nicht ausspielen, lag mit 29,51 Prozent auch dort hinter Schneider (32,97 Prozent) - wie übrigens in allen Kreiskommunen außer in seiner Heimatgemeinde Heuchelheim, wo er eine absolute Mehrheit von 52,26 Prozent erzielte.

An einen Vorsprung im ersten Wahlgang gegenüber der Amtsinhaberin zu glauben »wäre vermessen gewesen«, sagt Neidel. Dem Abstand von 7,61 Prozentpunkten hinter Schneider messe er »keine so große Bedeutung« bei. »Für einen Erfolg in der Stichwahl müssen wir uns jetzt neu formieren.«

Claus Spandau von der CDU-Kreistagsfraktion führt einen zweiten Faktor an, der für eine spannendere Stichwahl spricht. Vermutlich habe am Sonntag das schlechte Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl einen Einfluss auf die Landratsentscheidung gehabt, räumt er ein, auch wenn diese vor allem eine Persönlichkeitswahl ist. Der »Laschet-Effekt« dürfte nun bei der Stichwahl in vier Wochen kaum noch einen Ausschlag geben.

Neidel hofft außerdem auf Unterstützung der Grünen und der Freien Wähler. Die Grünen haben angekündigt, gemäß Koalitionsvereinbarung eine Wahl Neidels zu empfehlen, nachdem die eigene Kandidatin ausgeschieden ist. »Ich will deutlich machen, dass ich der Landrat der Grünen und der Freien Wähler sein werde«, sagt Neidel. Es gehe darum, deutlich zu machen, dass er die Regierungskoalition im Kreistag hinter sich habe. Er stehe für »Politik aus einem Guss«.

Eine Wahlempfehlung der Freien Wähler für Neidel wird indes ausbleiben. »Wir bleiben neutral«, betont Kurt Hillgärtner, der FW-Fraktionsvorsitzende im Kreistag. »Wir glauben an den mündigen Wähler«, ergänzt Günther Semmler. Der Verzicht auf eine Wahlempfehlung war für die Freien Wähler eine Voraussetzung für das Schließen der Koalition. Dennoch könnte in dieser Frage in den kommenden Wochen Konfliktpotenzial entstehen.

Dass Landrat und Regierungskoalition dem gleichen Lager angehören, sei nicht unbedingt vorteilhaft, gibt Harald Scherer von der FDP-Fraktion im Kreistag zu bedenken. Stattdessen könnten beide politischen Organe einander als Korrektiv dienen.

Amtsinhaberin Schneider erklärt, sie freue sich über das Votum des ersten Wahlgangs. »Ich werde in den kommenden vier Wochen weiter zu den Menschen gehen, Ehrenamtliche aufsuchen und vor allem die Themen der sozialen Gerechtigkeit, des Klimaschutzes und der Digitalisierung ansprechen«, sagt sie.

Bei allen Anzeichen für einen Wahl-Krimi geht Schneider sicher als Favoritin in das Stechen, wenngleich der Vorsitzende der Grünen-Kreistagsfraktion, Christian Zuckermann, widerspricht. Er glaube an einen offenen Ausgang. »Mit dem Amtsbonus und dem Bundestrend für die SPD hätte Anita Schneider am Sonntag besser abschneiden müssen. Die Chancen in der Stichwahl liegen bei fifty-fifty.«

Matthias Körner von der SPD-Fraktion schießt unterdessen mit einer kleinen Spitze in Richtung der Grünen. Über deren Wahlempfehlung für Neidel müsse er sich sehr wundern, sagt er. Drei hauptamtliche Dezernate seien bereits von Männern besetzt. »Auch deshalb wäre es doch gut, wenn eine Frau im Landratsamt sitzt.«

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