Die Angebots-Planer
Gießen/Kirtorf (so). »Wir müssen immer schauen: Was dient der Sache? Was hilft der Region? Das muss im Vordergrund stehen.« Mit diesem Wunsch begrüßte Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich am Montag die Mitglieder der neuen Regionalversammlung Mittelhessen zu deren konstituierender Sitzung. In der Gleentalhalle in Kirtorf wählte die Versammlung Klaus Weber (SPD) aus Kirchhain erneut zum Vorsitzenden.
Seine Stellvertreter sind Ulrich Künz (CDU, Antrifttal) sowie Uwe Volz (Grüne, Marburg). Vorsitzender des Haupt- und Planungsausschusses ist Werner Waßmuth (CDU). Im Ausschuss für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur hat Thomas Brunner (SPD) den Vorsitz.
Größte bevorstehende Aufgabe der neuen Regionalversammlung ist das Fertigstellen des nächsten Regionalplanes; der Rahmen für die Entwicklung der Region in den kommenden zehn Jahren. Der Entwurf war noch im September von der scheidenden Regionalversammlung im September vorgelegt worden. Der Plan geht in die Offenlage und ins Beteiligungsverfahren: Vom 10. Januar bis 11. April 2022 kann jedermann formal Einsicht nehmen und Stellung beziehen. Faktisch ist die Einsicht schon jetzt online über die Internetpräsenz des Regierungspräsidiums möglich. Neu ist zudem die Möglichkeit, online Stellung zu nehmen. Die Beteiligung der Menschen ist für den Regierungspräsidenten zentral: »Nur was wir wissen, das können wir berücksichtigen«, wiederholte Christoph Ullrich. Und unterstrich, dass der Plan mehr ist als die Summe der Einzelinteressen von 101 Kommunen. Diese werden vielmehr zusammengeführt und abgewogen. Ziel sei die Daseinsvorsorge und das Schaffen und Wahren gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Weitere Stichpunkte für die zu leistende Arbeit: Gestalten der Mobilitätswende, des Klimawandel sowie Bewältigen der Corona-Folgen. Ullrich appellierte an die Vertreter, gemeinsam an der Sache zu arbeiten.
Der einstimmig wiedergewählte Vorsitzende Weber sprach von der steten Aufgabe des Interessensausgleichs, um Zielkonflikte im Einvernehmen zu lösen. Für die Städte und Gemeinden sowie die Landkreise sei der Regionalplan immer eine Angebotsplanung und ein Rahmen.
Der Regionalversammlung Mittelhessen gehören 31 Vertreter aus den fünf Landkreisen Gießen, Vogelsberg, Marburg-Biedenkopf, Limburg-Weilburg und Lahn-Dill an. Dazu Vertreter der Städte Gießen, Wetzlar und Marburg. Sie werden nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern jeweils nach Kommunalwahlen von den Kreistagen respektive Stadtverordnetenversammlungen entsdandt.
Vertreter von Kreis und Stadt Gießen
Der Landkreis Gießen wird vertreten von Martin Hanika (CDU, Langgöns), Thomas Brunner (SPD, Biebertal), Christiane Schmahl (Grüne, Laubach), Stephan Henrich (Grüne, Heuchelheim), Kurt Hillgärtner (FW, Rabenau) sowie Reinhard Hamel (Linke, Buseck). Letzterer wurde von der Fraktion der Grünen aufgenommen, sodass diese wie CDU und SPD acht Mitglieder zählt. Die AfD gehört der neuen Regionalversammlung nicht mehr an.