Der Stadt Allendorf (Lumda) steht erneut ein finanziell schwieriges Jahr bevor. SYMBOLFOTO: JWR
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Der Stadt Allendorf (Lumda) steht erneut ein finanziell schwieriges Jahr bevor. SYMBOLFOTO: JWR

Defizit trotz Steuererhöhung

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Einmal mehr wird die Aufstellung des Haushalts in Allendorf (Lumda) zum Kraftakt, erst recht im Zuge der Pandemie. Bei der Einbringung unterstrich Bürgermeister Thomas Benz, man müsse stärker auf Kooperation setzen.

Die Stadt Allendorf (Lumda) ist finanziell ohnehin nicht auf Rosen gebettet, das nun laufende Jahr wird erneut herausfordernd für die Verwaltung. Der Haushaltsplan bereitet "uns auch in diesem Jahr große Sorgen und Kopfzerbrechen", bekundete Bürgermeister Thomas Benz am Montagabend bei der Einbringung des Etatentwurfs für 2021. Wegen der zurzeit hohen Corona-Infektionszahlen tagte statt des Parlaments der Haupt- und Finanzausschuss in nicht öffentlicher Sitzung als "Notausschuss" - eine Ausnahme, die bei dringenden Themen zurzeit zulässig ist.

Um die Sitzung möglichst kurz zu halten, verzichtete Benz auf die Erläuterung der Haushaltszahlen. Statt dessen setzte er einen Fokus auf die Pandemie und ihre Auswirkungen: Seit dem ersten Lockdown im März "ist für uns alle alles anders geworden", so Benz. Die Pandemie sei eine Herausforderung ohne Beispiel, und es gebe "leider nicht die perfekte Lösung", die von allen respektiert werden könne. Gleichwohl sei ein respektvoller Umgang miteinander für den gesellschaftlichen Zusammenhalt nun enorm wichtig. Trotz mancher Pannen funktionierten die demokratischen Institutionen letztendlich gut.

"Die Pandemie ist für mich persönlich vor allem eine Frage von Zahlen, Daten, Fakten und den sich hieraus ergebenden Maßnahmen", sagte der Rathauschef. Auch die Haushaltszahlen sind teils von Corona geprägt. Unter anderem durch "große Unsicherheiten" bei der Einkommens- und Gewerbesteuer sei der Etatentwurf für 2021 unterm Strich nicht ausgeglichen - und das trotz Einbeziehung der bereits 2020 beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer A und B um 80 auf nun jeweils 655 Hebesatzpunkte. Die Gewerbesteuer soll mit 400 Punkten stabil bleiben. Bei geplanten Erträgen von gut neun Millionen Euro im Ergebnishaushalt schließt der Haushaltsentwurf 2021 mit einem Fehlbetrag von 173 160 Euro.

Appell an das Land

Die bereits im Vorjahr festgeschriebene Anhebung der Hebesätze lasse "eine strukturelle Unterfinanzierung kleinerer Kommunen unter 7500 Einwohnern im kommunalen Finanzausgleich deutlich erkennen", kritisierte Benz in Richtung Wiesbaden. Eine Analyse zur möglichen Gemeindefusion mit Rabenau habe ergeben, dass die Stadt dann auch wegen der höheren Einwohnerzahl mit Mehreinnahmen von über 100 000 Euro jährlich rechnen könne. "Warum, so frage ich mich, erhalten wir diese Mittel nicht bereits heute schon?", so Benz. "Dringend notwendige finanzielle Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich" würden der Stadt vorenthalten.

Wachsende Herausforderungen machten es notwendig, stärker zu kooperieren, findet der Bürgermeister. Die interkommunale Zusammenarbeit mit Rabenau im Bereich Kläranlagen sei "lediglich ein Zwischenschritt". Benz weiter: "Es ist unumgänglich geworden, sich einen kompetenten regionalen Kooperationspartner für die technischen Bereiche zu suchen" - auch im Hinblick darauf, Kosten und Gebühren in Sachen Frischwasser und Abwasser mittelfristig möglichst stabil zu halten oder gar zu senken.

Die für 2021 geplanten Investitionen (insgesamt 1,14 Millionen Euro) liegen laut Vorbericht zum Etatentwurf auf "durchschnittlichem Niveau". Unter anderem soll die Erweiterung der Allendorfer Kita fortgesetzt werden. Unter den größeren Posten finden sich etwa der Einstieg in die Rathaussanierung (370 000 Euro), Investitionen in die Kläranlage (119 000 Euro) sowie die Erneuerung des Nouvion-Platzes (60 000 Euro).

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