Dagmar Schmidt sieht Fortschritte

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Hüttenberg(jow/pad). Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt (SPD) hat vor Kurzem in einem persönlichen Treffen den Dialog mit den Direktversicherungsgeschädigten gesucht. Initiiert hatte das Gespräch in Hüttenberg die DVG-Regionalgruppe Mittelhessen. Hintergrund ist die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten: Seit 2003 müssen die Bezieher dafür den vollen Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung zahlen, obwohl dieser schon während der Einzahlungsphase erhoben wurde.

Schmidt erklärte, dass auch die SPD die "aus der Reform 2004 entstandene Doppelverbeitragung ungerecht" finde. Kurzfristig habe man als Verbesserung erreichen können, dass die bisher geltende Freigrenze in einen dynamisierten Freibetrag umgewandelt wurde. "Langfristig möchten wir darüber hinausreichende Reformen, zum Beispiel die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung", erklärte die Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit dieser Zeitung.

Einen Fortschritt sieht Schmidt in dem vom Bundestag verabschiedeten Betriebsrentenfreibetragsgesetz. "Ab jetzt profitieren davon alle, die in der Auszahlungsphase sind." Dadurch würden ein Großteil der Betriebsrentner entlastet. Ab Januar werden nur noch für den Betrag Beiträge fällig, der über dem Freibetrag von 159,25 Euro liegt. "Mindestens 60 Prozent zahlen dann de facto maximal den halben Beitragssatz, die weiteren 40 Prozent werden spürbar entlastet."

Ein Teil der Anwesenden kritisierte dies jedoch als "billigen Kompromiss", mit dem man sich nicht zufriedengeben wolle. Schmidt hielt dem entgegen: "Für die meisten ist das eine gute Sache. Wer aber eine große Rente hat, für den sind 30 Euro Entlastung nicht viel Geld." Zudem erwartet sie nicht, dass sich vor der nächsten Bundestagswahl weitere Verbesserungen in diesem Bereich erzielen ließen: "Ich habe gesagt, dass wir in dieser Legislatur nicht mehr erreichen können."

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