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Das Coronavirus und die Kommunalpolitik

  • Patrick Dehnhardt
    vonPatrick Dehnhardt
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"Das Gebot der Stunde heißt für uns alle: Kontakte reduzieren. Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause, an Ihrem Wohnort" - dieser Appell von Bundeskanzlerin Angela Merkel stammt aus dem Oktober, ist aber aktueller denn je. Denn noch immer sind die Zahlen der aktiven Corona-Fälle sehr hoch.

Der größte Teil der Bürger hält sich an diese Vorgabe, hat seine Kontakte reduziert und trägt in Supermärkten und Geschäften die Maske. Die heimischen Vereine haben ihre Angebote großteils heruntergefahren - Sportkurse oder Gesangsstunden gibt es derzeit eigentlich nur noch als Internetangebot.

Bei der Kommunalpolitik ist das Bild hingegen bislang gespalten: In der Gemeinde Langgöns etwa fanden schon, bevor die Fallzahlen wieder extrem stiegen, fast alle Ausschusssitzungen online statt. Ältere Kommunalpolitiker kommen mit der Technik klar. Auch Abstimmungen waren problemlos möglich - das war keine Politik im Notbetrieb, sondern eine normale Arbeitsweise. Zudem war die Bürgerbeteiligung wesentlich höher als bei vergleichbaren Präsenzsitzungen.

In einer Kommune wurde der Bürgermeister zurückgepfiffen, als er den Nachtragshaushalt im Umlaufverfahren einbrachte - aufgrund eines Formfehlers. Eine Präsenzsitzung wurde eingefordert - mit dem Ergebnis, dass dort das Papier auf den Tisch gelegt wurde und niemand dazu eine Frage stellte. Da bleibt neben den Aerosolen die Frage im Raum stehen, ob dies unbedingt nötig war.

Ob andernorts das Corona-Virus ungefährlicher ist als in Langgöns? Wohl kaum. Daher wäre es schön, wenn mehr Kommunen ihre Sitzung online abhalten würden - gerade, wenn die Tagesordnung es wirklich nicht unbedingt erfordert, dass man sich im realen Leben trifft.

Vielleicht führt dies sogar dazu, dass sich mehr Bürger online einklinken, um die Sitzungen zu verfolgen - und damit das Interesse an der Kommunalpolitik wächst. Dies sollte eigentlich im Interesse aller Parteien und Gruppen sein - auch in den Zeiten nach Corona.pad/FOTO: DPA

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