Mit 89 Cent pro Stunde auf Platz zwei

Pohlheim (pm). Die Kindergartenbeiträge stehen in der nächsten Sitzung des Sozial- und Haupt- und Finanzausschusses auf der Tagesordnung. Die CDU-Fraktion hat sich deshalb ausgiebig damit beschäftigt und möchte mit der folgenden Pressemitteilung zur Versachlichung der Thematik beitragen.

Nach dem Kommunalbericht des Landes Hessen aus dem Jahr 2014 sei die Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder zum Teil durch Elternbeiträge sicherzustellen, schreiben die Christdemokraten. Es solle eine angemessene Kostenbeteiligung von den Einrichtungsnutzern erhoben werden. Es werde eine Kostenbeteiligung durch Elternbeiträge von bis zu einem Drittel der Gesamtaufwendungen empfohlen. Diese sogenannte Drittelregelung finde sich auch im Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch wieder. Wie viel Eltern für die Betreuung ihrer Kinder bezahlten, sei auch vom Wohnort abhängig. Schließlich werde die Höhe der Elternbeiträge durch die Parlamente vor Ort entschieden und es gebe haushaltsrechtliche Notwendigkeiten. Gesetzlich vorgeschriebene Berechnungsmodelle für Elternbeiträge gebe es in Hessen nicht. Eine überörtliche Prüfung im Jahr 2014 von einigen Kommunen habe gezeigt, dass die Gebührenfestsetzungen weit weg seien von der empfohlenen Drittelregelung. Die geprüften Kommunen hätten im Durchschnitt lediglich 1,06 Euro pro Betreuungsstunde für ein drei- bis sechsjähriges Kind erhoben. Der tatsächliche Kostenbeitrag bei Anwendung der Drittelregelung hätte bei 2,32 Euro für eine Betreuungsstunde gelegen. Eine weitere Untersuchung für ganz Hessen (Integrationsmonitor 2015) habe ergeben, dass 93,1 Prozent aller Kinder von drei bis sechs Jahren eine Kindertageseinrichtung besuchen. Diese Quote sei bei Kindern mit oder ohne Migrationshintergrund gleich und gegenüber dem Jahr 2011 um 0,9 Prozentpunkte gestiegen. Besonders die Betreuungsquote der unter Dreijährigen nehme stark zu. Die Betreuungsquote für diese Gruppe sei zwischen 2011 und 2014 von 17,5 auf 24,1 Prozent gewachsen und liege in Hessen über dem Bundesdurchschnitt. In Lollar 1,50 Euro Eines lasse sich aus dieser Untersuchung klar ableiten: Obgleich Kindergartenbeiträge für die Betreuung erhoben würden, bleibe in Hessen kein Kind aus finanziellen Gründen auf der Strecke. Das liege auch daran, dass gerade von einkommensschwächeren Familien oder Alleinerziehenden die Kindergartengebühren vom Kreis als Träger der Jugendhilfe ganz oder teilweise übernommen würden. Auch die Kosten für eine Tagesmutter würden auf Antrag bei entsprechendem Einkommen durch den Kreis übernommen. Die CDU-Fraktion im Pohlheimer Parlament hat einen eigenen Gebührenmonitor für den Kreis Gießen erstellt und festgestellt, dass die Betreuungskosten von Kommune zu Kommune stark schwanken. Damit man durch den Gebührendschungel besser durchblicke, habe der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reiner Leidich die Kosten für eine Betreuungsstunde für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren ermittelt, heißt es weiter. In seine Betrachtung habe er auch die sogenannte Sozialstaffel von Gießen und Pohlheim bei einem monatlichen Nettoeinkommen von 2500 Euro einbezogen. Das Ergebnis dieser Recherche mit Stand 1. September stelle sich bezüglich des Betreuungsstundensatzes wie folgt dar: Nach Linden mit 0,82 Euro rangiere Pohlheim mit 0,89 Euro auf Platz zwei vor Rabenau mit 0,95 Euro. Es folgten Hungen, Allendorf/Lumda, und Reiskirchen mit 1,00 Euro sowie Langgöns (1,04), Staufenberg und Fernwald (1,05), Heuchelheim und Biebertal (1,12) und Buseck (1,15). Auf den hinteren Plätzen seien Wettenberg (1,31 Euro), Gießen (1,34 Euro), Grünberg (1,40 Euro), Lich (1,45 Euro) und Lollar (1,50 Euro). Für Pohlheim und Gießen beziehe sich der Stundensatz auf ein Nettoeinkommen von 2500 Euro. In Laubach seien alle Kindergärten privatisiert und keine Zahlen verfügbar. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Jung zieht angesichts der Ergebnisse folgendes Resümee: "Es kann aus Pohlheimer Sicht festgestellt werden, dass die Kinderbetreuung vor Ort im Kreisvergleich durchaus als günstig bezeichnet werden darf. Die Pohlheimer Christdemokraten gehen deshalb davon aus, dass alle anderen Fraktionen die Notwendigkeit einer Anpassung erkennen. Man kann es sich allerdings auch leicht machen und eine generelle Kostenfreistellung beantragen oder einfach nur Nein zu Beitragssteigerungen sagen. Die CDU macht es sich nicht einfach und möchte über die Notwendigkeiten wegen des weiteren Ausbaus bei der Kinderbetreuung diskutieren und dann entscheiden."

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