Zu viel Stoff für eine Online-Sitzung

  • vonConstantin Hoppe
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Buseck(con). Wie steht es um die Brückenbauwerke in der Gemeinde Buseck? Um diese Frage zu klären und ein mögliches Vorgehen bei den Sanierungsarbeiten wurde eine Bedarfs- und Entwicklungsplanung Brückenbauwerke erstellt. Dieser wurde am Montag in einer Online-Sitzung des Bau-, Landwirtschafts-, Energie-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vorgestellt.

Doch eine Bewertung durch die Ausschussmitglieder gab es nicht: "Ein ehrenamtlicher Gemeindevertreter hat keine Chance, diese Unterlagen entsprechend durchzuarbeiten", meinte Ausschussvorsitzender Kay-Achim Becker (FW) mit Blick auf die mehr als 1000-seitige Planungsunterlagen. Dazu gehören auch ein Investitions- und Sanierungsplan für die kommenden zehn Jahre. Frank Müller (CDU) empfahl mit Blick auf den siebenstelligen Investitionsbetrag, die Planungen in den Fraktionen beraten und dann abermals im Ausschuss zu behandeln. Der Vorschlag fand Zustimmung.

Gewerbegebiete im Blickpunkt

Ähnlich sieht es beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Südhang" in Alten-Buseck aus: Entscheidung vertagt. Bis Ende November sollte ein Prüfauftrag vorliegen, der auch die Gesamtkosten für die Entwicklung des Gebietes beziffert - bislang liege aber nichts vor, begründete Immo Zillinger (FW) die ablehnende Haltung seiner Fraktion zum vorliegenden Bebauungsplan. Vor einer Entscheidung sei eine Gesamtbetrachtung nötig.

Bei der 4. Änderung und Erweiterung der Bauleitplanung für den Bebauungsplan "Flößerweg" kommt es zu Verzögerungen: Mittlerweile hat die Planung für das kleine Gewerbegebiet am Ortsausgang von Großen-Buseck in Richtung der B 49 die Entwurfsoffenlegung durchlaufen. Kritik zu den aktuellen Planungen kam nochmals von den FW: So sei etwa die Position des geplanten Wendekreises ungünstig, zudem sollte eine Verringerung der geplanten Firsthöhe von 18 auf 12 Meter erfolgen. "Wir sind bereits in der Vermarktung der Grundstücke - jetzt die Straße zu verlegen, würde die bisherigen Gespräche unsinnig machen", merkte Bürgermeister Dirk Haas an.

Aus FW-Sicht hat es offenbar nach Offenlegung der Planungen noch Änderungen gegeben. Dieser Punkt soll nun geklärt werden; erst danach kann im Ausschuss eine Empfehlung erarbeitet werden.

Die FW beantragten, rechtskräftige Bebauungspläne für Gewerbegebiete zu ändern, um eine Wohnbebauung auszuschließen. "Freistehende Gebäude, die nur den Wohnzwecken dienen, sind dann nicht mehr zulässig - die Wohnnutzung muss gegenüber der gewerblichen Nutzung untergeordnet sein", so Zillinger. Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und -leiter sollen laut Antrag nur noch innerhalb gewerblich genutzter Gebäude zulässig sein. Zudem soll eine 60-prozentige Nutzung von Dachflächen mit Modulen zur Solarthermie oder Photovoltaik festgeschrieben werden. Von einer pauschalen Umsetzung dieses Antrags warnte Roland Kauer (SPD): "Wir sollten das nicht allgemein machen, sondern für jedes Baugebiet einzeln betrachten - damit wir schauen können, ob uns dort irgendwo ein Nachteil entsteht". Die FW-Fraktion stellte den Antrag vorerst zurück; weitere Beratung im Februar geplant.

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