Streit um Ausschussvorsitz
Buseck (con). Am Dienstag stand die konstituierende Sitzung des Kultur-, Ehrenamts-, Sozial- und Integrationsausschusses (KESI) an. Bei der Vorsitzendenwahl setzte sich in geheimer Abstimmung Claire Blaschke (CDU) mit sechs zu drei Stimmen gegen Kornelia Steller-Naß durch.
Doch ganz unproblematisch lief diese Wahl nicht, der erste Wahlgang musste nach einer Anmerkung von Willy Jost (SPD) wiederholt werden, der als Stellvertreter an der Sitzung teilnahm. »Es wurde kein Wahlausschuss gebildet und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses nicht festgestellt«, mit diesen Worten weigerte er sich, seine Stimme abzugeben. Nachdem der Vorsitzende der Gemeindevertreterversammlung, Eckhard Neumann, diese Punkte nachgeholt hatte, konnte der Wahlgang dann stattfinden.
Wahlen ziehen sich
Auch die Wahl der beiden Stellvertreter der Ausschussvorsitzenden verlief unharmonisch, denn die SPD-Fraktion verzichtete darauf, einen Stellvertreter zu benennen. »Wir wollen keinen Stellvertreter stellen und damit gegen das undemokratische Verhalten der Freien Wähler demonstrieren, die zwei Ausschussvorsitzendenposten für sich beanspruchen«, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Weigelt die Haltung seiner Fraktion. Denn bislang sei es gängige Praxis gewesen, dass jede größere Fraktion im Gemeindeparlament einen Ausschussvorsitzenden stellt.
Schließlich wurden als Stellvertreter mit acht Stimmen Sven Ruddat (Grüne) und mit sieben Stimmen Berthold Haupt (FW) gewählt.
Weil auch hier zuerst noch Regularien geklärt werden mussten, zogen sich die Wahlgänge über eine Stunde hin. Die nachfolgende Sitzung des Bau-, Landwirtschafts-, Energie-, Umwelt- und Verkehrsausschusses verzögert sich also schon alleine aufgrund von Formalia, ohne dass auch nur ein inhaltlicher Punkt besprochen wurde.
Nötig gewesen wäre das im Übrigen nicht: Denn der Vorsitzende der Gemeindevertretung ist durchaus berechtigt, die Wahlen innerhalb eines Ausschusses zu leiten und dafür Wahlhelfer zu benennen.
Neben der Ausschussvorsitzenden und ihren beiden Stellvertretern gehören Marco Blaschke (CDU), André Blaufelder (FW), Erich Hof (SPD), Marlies Scheld (SPD), Luana Sommer (FW) und Kornelia Steller-Naß (SPD) dem KESI an.
Und auch in der nachfolgenden Sitzung des Bau-, Landwirtschafts-, Energie-, Umwelt- und Verkehrsausschusses standen Wahlen an. Als Vorsitzender konnte sich in geheimer Wahl Gunnar Wagner (FW) mit fünf Stimmen gegen Gerhard Hackel (SPD) mit vier Stimmen durchsetzen. Es wurde dann nur ein Stellvertreter gewählt, und zwar Moritz Mattern (CDU) mit vier Jastimmen sowie fünf Enthaltungen.
Wie bereits in der vorhergehenden Sitzung verzichtete die SPD-Fraktion darauf, einen Stellvertreter zu stellen, und lehnte entsprechende Vorschläge ab. Neben dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter gehören Simon Abresch (SPD), Marco Blaschke (CDU), Gerhard Hackel (SPD), Corinna Helm (SPD), Dietmar Schmidt (FW), Markus Spitzner (Grüne) und Carsten Wismar (FW) dem Ausschuss an.
Neue Stelle
Mit den Stimmen von Freien Wählern und CDU wurde im Kultur-, Ehrenamts-, Sozial- und Integrationsausschuss ihr Antrag zur Annahme empfohlen, die Besetzung einer Leitungsstelle für die Kindertagesstätten der Gemeinde anzugehen. Diese soll unter anderem die personellen Besetzungen in den Kitas koordinieren. Vonseiten der SPD gab es Kritik. »Ich denke nicht, dass wir eine solche Stelle brauchen«, erklärte Weigelt. Es sei sinnvoller, die Mittel in weitere Stellen für das Betreuungspersonal zu investieren.