Der Fußballplatz in Oppenrod wird umgewandelt. Die SPD schlägt vor, dort auch die Kita anzusiedeln. FOTO: CON
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Der Fußballplatz in Oppenrod wird umgewandelt. Die SPD schlägt vor, dort auch die Kita anzusiedeln. FOTO: CON

Streit im Busecker Parlament eskaliert

  • vonConstantin Hoppe
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Buseck(con). Ein tiefer Riss zieht sich durch die Gemeindevertretung. In deren Sitzung war einmal mehr zu spüren, wie zerrüttet das Verhältnis zwischen den Fraktionen ist. Am Ende legten drei weitere Mitglieder des Gemeindevorstands ihr Amt nieder: Peter Fischbach und Renate Münch von den Freien Wählern sowie Christdemokrat Heinz Seibert. Einige Tage zuvor hatte bereits Angelique Grün (CDU) ihren Rücktritt erklärt.

Erneut wurde in der Gemeindevertretung heftig um den Neubau von Kitas und deren Standorte gerungen - auch wenn es schließlich zu einer Entscheidung kam. Ein Grund des Streits war ein Antrag von CDU und FW zur Prüfung von möglichen Grundstückskäufen in der Nähe der Kindertagesstätte "Mäuseland" in Trohe, um die Kita dort zu erweitern. Der Antrag enthielt dabei Formulierungen, die aus Sicht der SPD als "Herabwürdigung" der bisherigen Arbeit von Bürgermeister Dirk Haas (SPD) zu verstehen seien und einen nicht einhaltbaren Zeitansatz enthielten.

Daraufhin hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Willy Jost eine entsprechende Mitteilung verfasst, nach der er die Nachbenennung eines CDU-Mitglieds für die ausgeschiedene 1. Beigeordnete Angelique Grün nicht unterstützen wolle, bis die entsprechenden Formulierungen verändert worden seien.

Dazu kam es jedoch nicht: Zwar hatten die Antragssteller das Einsehen, dass die angegebene Zeitvorgabe zu kurzfristig sei - nun sollen Ergebnisse der Verhandlungen zur ersten Sitzung der Gemeindevertretung im Januar präsentiert werden -, doch an den Formulierungen hielt man fest.

Nach dem Antrag von FW und CDU soll die Kita in Trohe erweitert werden, um den Betreuungsbedarfen in Alten-Buseck und Trohe gerecht zu werden. Daneben gibt es auch eine Fläche am westlichen Ortsrand von Alten-Buseck, die für einen Kita-Neubau infrage käme. "Mittlerweile liegt das Angebot der evangelischen Kirche über diese Fläche vor", berichtete der Bürgermeister.

Demnach würde die Kirche das Grundstück in ihrem Besitz für 35 Euro pro Quadratmeter veräußern, zudem soll auf zwei benachbarten Flächen Baurecht geschaffen werden. Der Antrag erhielt bei 18 Ja-Stimmen (FW und CDU) sowie 14 Gegenstimmen (SPD und Grüne) die mehrheitliche Zustimmung.

Der Streit um die Kita-Versorgung betrifft mittlerweile auch Oppenrod: Hierzu gab es eine Vorlage, die einen Neubau der Kita "Pusteblume" auf einer Teilfläche des Sportplatzes in Oppenrod vorsieht. Dieser ist nach dem Sportentwicklungsplan der Gemeinde nicht mehr als typischer Fußballplatz vorgesehen. Freie Wähler und CDU halten einen anderen Standort für besser, der Sportplatz "ist die schlechteste Option", erklärte Immo Zillinger (FW). Deshalb stellten die beiden Fraktionen einen konkurrierenden Antrag, der die Prüfung anderer Standorte vorsieht: Entweder ein zweigeschossiger Neubau am heutigen Standort oder auf Flächen im Neubaugebiet Rahberg II. Der Sportplatz sollte dagegen für die Dorfjugend erhalten bleiben. Alle Optionen sollten geprüft werden. Der Ortsbeirat Oppenrod sprach diesem Antrag seine Zustimmung aus.

Es sei nicht sinnvoll, eine Kita zweistöckig zu bauen, außerdem müssten die Kinder für die Übergangszeit in Containern untergebracht werden, gab Willy Jost zu bedenken. Er kündigte die Enthaltung seiner Frakion an. "Wir entscheiden über eine Investition von drei Millionen Euro für den Neubau", sagte Alexander Zippel, Fraktionsvorsitzender der FW. "Da sollte man alle möglichen Standorte betrachten und den besten finden. Auch mit dem Sportplatz werden wir uns noch intensiv befassen müssen."

Dem schloss sich Bürgermeister Haas an: "Der Weg, den Alexander Zippel vorgeschlagen hat, ist sicherlich sinnvoll und richtig." Doch vor einer Entscheidung über den Antrag von CDU und FW gab es auf Wunsch der SPD eine Sitzungsunterbrechung. Im Anschluss an diese meinte Roland Kauer (SPD): "Wir sollten hier endlich einmal zur Sache diskutieren - wir haben bislang zwei Themen miteinander vermischt: Den Sportplatz und die Kita, da kamen natürlich Emotionen hoch."

Etwas überraschend war das Abstimmungsergebnis dann doch: Mit kleineren Änderungen stimmten alle Fraktionen dem Antrag von FW und CDU einstimmig zu. Willy Jost war allerdings nach der Sitzungsunterbrechung nicht zur Abstimmung erschienen.

Wie zerrüttet die Verhältnisse sind, zeigten auch die Ereignisse nach einer weiteren Sitzungsunterbrechung: Die nun zurückgetretenen Mitglieder des Gemeindevorstands packten ihre Sachen und nahmen nicht mehr auf ihren Positionen Platz.

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