Nach Kampfabstimmung

SPD legt Widerspruch ein

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Buseck (jwr). Bei der Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Sparkassen-Zweckverbands Gießen war in der Vorwoche der frühere Bürgermeister und jetzige FW-Gemeindevertreter Erhard Reinl gegen Bürgermeister Dirk Haas (SPD) angetreten. Diese eher ungewöhnliche Kampfabstimmung hatte Reinl in geheimer Wahl gewonnen.

Ob das Ergebnis Bestand hat, muss sich nun noch erweisen: SPD-Gemeindevertreter Willy Jost kündigt in einer E-Mail an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Eckhard Neumann (CDU), die der Redaktion vorliegt, Widerspruch gegen das Votum des Parlaments an. Seine Begründung: Bereits in der Parlamentssitzung habe Uwe Kühn (Freie Wähler) darauf hingewiesen, dass die Art der Durchführung des Urnengangs »Wahlmanipulationen möglich gemacht habe«, so Jost. Insbesondere seien die Gemeindevertreter nicht namentlich zur Wahl aufgerufen worden. »Sie nahmen dies leider nicht zum Anlass, die Wahl wiederholen zu lassen«, so Jost an Neumanns Adresse.

Nach Josts Willen soll über den Widerspruch in der nächsten Parlamentssitzung entschieden werden. Das Wahlergebnis sei »offensichtlich rechtswidrig zustande« gekommen, schreibt Jost. »Sollte die Gemeindevertretung meinem Widerspruch nicht entsprechen, weise ich darauf hin, dass ich dann vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen die Gemeindevertretung erheben werde.«

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