Nicht um jeden Preis bauen

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Buseck(jwr). Neue Baugebiete ohne Umwelflächen als Ausgleich - dieses Modell haben die Busecker Gemeindevertreter nun in mehreren Fällen abgelehnt. Einige gemeinsam erarbeitete Beschlussvorlagen sind in der jüngsten Sitzung am Ende einstimmig durchgefallen.

Um Möglichkeiten der Nachverdichtung am Rande der Ortsteile zu prüfen, hatte eine interfraktionelle Arbeitsgruppe Vorschläge erarbeitet. Als Ergebnis dieser Arbeit standen im Parlament mehrere Bebauungspläne zur Abstimmung, die ein beschleunigtes Verfahren (Paragraf 13b Baugesetzbuch) vorsahen. Es ermöglicht noch bis Ende dieses Jahres, Wohnbaugebiete am Rande der Ortslagen quasi im Schnellverfahren auf den Weg zu bringen - ohne ausgiebige Umweltprüfung und Ausweisung naturnaher Ausgleichsflächen.

Mit einem engagierten Plädoyer gegen die Nutzung des vereinfachten Verfahrens wandte sich Roland Kauer (SPD) an das Plenum. Er bedauerte, sich erst kurzfristig intensiv mit dem Thema beschäftigt zu haben, "aber besser spät als nie". Die 2017 eingeführte Variante habe darauf abgezielt, Wohnraummangel möglichst rasch zu beseitigen. Dieses Ziel habe man in Buseck nun anscheinend völlig aus den Augen verloren. "Wir legen Baugebiete ohne Ende auf", teils unter Kritik der Bevölkerung, und dafür wolle man nun eine als Ultima Ratio gedachte Regelung ausnutzen. Nach reiflicher Abwägung hätten er und seine Fraktion sich zur Ablehnung entschieden - und er werbe auch bei FW und CDU dafür, dies zu tun.

Auch Katharina Habenicht (Grüne) riet von der Ausweisung von Baugebieten ohne Ausgleich ab. "Sie möchten Flächen versiegeln, als gäbe es kein Morgen und als hätten Sie von den Folgen für den globalen Naturhaushalt noch nie etwas gehört", wandte sie sich an FW und CDU. Die Einwände machten ihn nachdenklich, räumte Uwe Kühn (FW) ein. Es werde "zugegebenermaßen immer schwieriger, ein reines Gewissen zu behalten". Kay-Achim Becker (CDU) erinnerte daran, dass die Vorschläge gemeinsam erarbeiten worden seien. Der Sinnenswandel überrasche ihn. Und es gelte weiterhin, auf die hohe Bauplatznachfrage zu reagieren, die es in Buseck gebe. Bürgermeister Dirk Haas (SPD) sagte, er habe dieses beschleunigte Verfahren stets kritisch gesehen. Er sei dafür, Ausgleichsflächen zu schaffen. Ohnehin gehe die Bereitschaft der Grundstückbesitzer, in den betreffenden Gebieten Flächen zu verkaufen, gegen Null. Das Parlament lehnte die Bauleitplanung "Am Sonnenhang" (Großen-Buseck), "Am Großen-Busecker Weg" (Alten-Buseck) und "Mühlrain (Trohe) im beschleunigten Verfahren einstimmig ab, jene "Am roten Holzberg" (Beuern) fiel bei Stimmengleichheit durch. Die Planungen "Am Trais" und "Am Trais unter dem Galgenberg" (Großen-Buseck) wurden dagegen mit knapper Mehrheit von CDU und FW gebilligt.

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