Lebenswerteres Buseck durch niedrigeres Tempo
Buseck (con). Immer mehr Kommunen schließen sich der Initiative »Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten« an. Auch die Gemeinde Buseck wird diesen Weg beschreiten: In der vergangenen Woche stimmte das Gemeindeparlament einstimmig (bei einer Enthaltung) für den Antrag der SPD-Fraktion, den Beitritt zu der Initiative zu besiegeln.
Damit folgt Buseck dem Beispiel von Gießen, Lollar und Pohlheim, die ihren Beitritt bereits beschlossen haben.
Der Initiative sind seit der Gründung im Jahr 2021 bundesweit mehr als 600 Kommunen beigetreten. Das Ziel ist, Städten und Kommunen zu mehr Mitbestimmungsrecht bei der Verordnung von innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen zu verhelfen. Derzeit legt der §45 der Straßenverkehrsordnung - ein Bundesgesetz - fest, dass Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen wie Kitas und Schulen angeordnet werden kann. Die Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden.