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Die Diskussion über eine Reaktivierung des Freibads in Großen-Buseck zieht sich weiter hin. ARCHIVFOTO: RÜG

Keine Einigung zum Freibad

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Buseck(con). Reichlich Zeit war seit Ende des vergangenen Jahres, um sich mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Buseck auseinanderzusetzen. Denn in der letzten Sitzungsrunde hatten die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler (FW) dafür gesorgt, dass die Entscheidung über den Haushalt noch einmal verschoben wurde. Damals hieß es, es gebe noch Beratungsbedarf. In der aktuellen Sitzungsrunde sollte nun die Entscheidung über den Etat 2020 fallen - und der umfasst einige wichtige und große Punkte, stehen doch die baulichen Veränderungen auf der Wieseckinsel inklusive der Reaktivierung des dortigen Freibads und die Schaffung einer Grundschul-Kita in Alten-Buseck an.

Schlechte Stimmung und Beleidigungen

Doch dass dann am Dienstagnachmittag, nur wenige Stunden vor der Sitzung des Sozialausschusses, eine wahre Flut von Änderungsanträgen für das Zahlenwerk einging, sorgte bei den Fraktionen von SPD und Grünen für deutlich mehr als nur schlechte Stimmung: "Ich beantrage, die gesamte Tagesordnung abzusetzen, damit wir noch einmal in Ruhe die Anträge abarbeiten können", forderte Willy Jost (SPD) nach Aufruf der Tagesordnung - was aber, wenig überraschend angesichts einer Stimmenmehrheit von CDU und FW, keine Mehrheit fand.

"Wir hatten erst am Montag unsere letzte Fraktionssitzung", versuchte Frank Müller (CDU) das späte Eintreffen der Änderungsanträge zu erklären. Doch da war der Schaden bereits angerichtet und die weiteren Beratungen im Sozialausschuss sowie anschließend im Bauausschuss waren vor allem von schlechter Stimmung und Beleidigungen geprägt. Konstruktives Arbeiten sieht anders aus.

Die Tagesordnung in beiden Ausschüssen war dabei vor allem von einem Thema dominiert: der Umsetzung der Maßnahmen auf der Wieseckinsel im Zuge des Förderprogramms "Wachstum und nachhaltige Entwicklung". Denn hierzu stellten die Fraktionen von CDU und FW den Antrag, den bisherigen Fahrplan komplett zu verändern: Die Reaktivierung des Freibads soll aus dem Förderprogramm ausgegliedert und sofort angegangen werden. Dazu sollten Gelder aus dem Förderprogramm SWIM des Landes Hessen beantragt werden. Über alle anderen Maßnahmen auf der Wieseckinsel wünschen sich die beiden Fraktionen eine weitere Diskussion.

"Bei den aktuellen Planungen sehen wir keine Mehrheit - deshalb sollten wir hierzu beraten, was wirklich benötigt wird", sagte Müller, und: "Man könnte mit den Fördermitteln auch andere Maßnahmen finanzieren." Vor einer so großen Veränderung warnte jedoch nicht nur Bürgermeister Dirk Haas: "Die Umschichtung größerer Finanzierungsmittel innerhalb des Förderprogramms geht nicht so einfach." Zudem bestehe das Risiko, dass Fördermittel in einer Größenordnung von 1,3 Millionen Euro für die Reaktivierung des Schwimmbads verloren gehen könnten - zugunsten einer potenziellen Förderung aus dem SWIM-Programm von 800 000 Euro.

Die derzeitigen Planungen für die Wieseckinsel belaufen sich auf Gesamtkosten von 4,6 Millionen Euro. Für die Gemeinde Buseck bliebe dabei ein Eigenanteil von 1,8 Millionen Euro übrig - das Freibad allein nimmt von den Gesamtkosten rund 2,6 Millionen Euro ein. Letzteres alleine mit einer Förderung aus dem SWIM-Programm zu finanzieren, würde die Gemeinde weiterhin mit 1,8 Millionen Euro belasten, ohne die weiteren Maßnahmen auf der Wieseckinsel. "Bei den Gesamtkosten haben einige Leute kalte Füße bekommen - deshalb wurden sich intern Gedanken gemacht, wie wir versuchen können, das Schwimmbad wieder so zu bekommen, wie es war", erläuterte Kai Bolte (FW) den Ansatz der Fraktionen, und: "Die jetzigen Kosten sind für viele Fraktionsvertreter zu viel." Immerhin müsse auch mit einer nicht ganz unerheblichen Kostensteigerung gerechnet werden, mit der man schnell Gesamtkosten von 5 Millionen Euro erreichen könnte.

Unverständnis zeigte auch Katharina Habenicht (Grüne) während der Sitzung: "Nach drei Jahren Prozess inklusive viel ehrenamtlichen Engagements der Bürger - was wäre das für ein Zeichen an diese, wenn hier alles wieder kaputt geredet wird?" Letztlich gehe es aber nicht darum, etwas kaputt zu reden, sagte Müller, sondern nur um eine weitere offene Diskussion über die Maßnahmen. Eine für alle Gemeindevertreter tragbare Lösung ist hierzu nicht in Sicht: Während der Antrag im Sozialausschuss mit den Stimmen von CDU und FW eine Beschlussempfehlung bekam, folgte der Bauausschuss dem Vorschlag von Bürgermeister Haas: Die Beratung über die Wieseckinsel soll ein weiteres Mal zurückgestellt werden, um nun noch einmal mit allen Fraktionen die Maßnahmen zu beraten. "Nach drei Jahren Planung macht ein halbes Jahr mehr auch keinen großen Unterschied mehr aus", so Haas.

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